Der einzige Erfolg, den die Hartz-IV-Debatte bislang für sich verbuchen kann: Man spricht darüber. Hartz IV war über Jahre hinweg kein Thema. Zumindest keines, mit dem man sich medienwirksam befasste. Das hat sich grundlegend geändert. Mit dem Arbeitslosengeld II wird inzwischen sogar Programm gemacht. Nach eher fragwürdigen Experimenten – wie gehen Leistungsempfänger mit Geld um – folgt jetzt eine Doku von ZDFinfo. Titel: „Genug zum Leben? – Hartz IV auf dem Prüfstand.“
Der Regelsatz ist niedriger als gefordert
Anlass für die Dokumentation war die Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU): „Mit Hartz IV hat jeder das, war er zum Leben braucht.“ Damit löste er im Frühjahr eine Welle der Empörung aus. Denn viele Leistungsempfänger kommen eben nicht über die Runden, müssen sogar einen Kredit aufnehmen und Schulden beim Jobcenter machen. Ob das eher die Ausnahme ist oder ob man es sich mit Hartz IV auch „bequem“ machen kann, soll die Doku klären (ZDFinfo, 19. Dezember 2018, 20:15 Uhr oder ZDF, 9. Januar 2019, 0:45 Uhr).
Zwei Hartz IV Empfänger kommen dabei zu Wort: Eine alleinerziehende Mutter, die nach einem Jahr erklärt, mit dem Geld vom Jobcenter nur das Nötigste finanzieren zu können. Aber auch ein Familienvater, der sicher ist, dass es ihm und der Familie in zehn Jahren ALG II an nichts gefehlt habe. Mit dieser Einschätzung bestärkt der Mann die Macher von Hartz IV wie etwa Peter Hartz. Doch selbst der Erfinder übt Kritik am System: „Wir haben schon 2002 einen Grundsicherungsbetrag von 511 Euro gefordert.“ Aktuell sind es jedoch nur 416 Euro.
Der Ermittlungsdienst bei der Arbeit
Ein weiterer Aspekt, der in jüngster Zeit immer wieder in den Fokus rückte: die Sanktionen. Um auch hier ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen, werden zwei Mitarbeiter des Ermittlungsdienstes begleitet. Dass sie meist nur die „kleinen Fische“ erwischen, ist hinlänglich bekannt. Insbesondere nachdem publik wurde, wie kriminelle Banden den Staat um über 50 Millionen Euro erleichtern, und zwar über das viel gelobte Sozialsystem.
Die Frage ist: Was bringt eine solche Dokumentation? Mehr Verständnis ganz sicher nicht. Wer Hartz IV als richtigen Weg sieht, wird sich davon nicht abbringen lassen. Und ein allgemeingültiges Bild kann selbst ein mehrstündiger Beitrag nicht zeichnen, dafür hat das Thema zu viele Facetten. Das fängt bereits bei den Jobcentern an. Einige arbeiten grundsolide und fair, andere sind bekannt für Schikanen. Von daher: Auch mit dieser Doku wird die Debatte um Hartz IV lediglich neu befeuert.
Titelbild: FrameStockFootages / shutterstock.com
