Arbeitslos zu sein, ist das eine. Plötzlich kein Geld mehr zu erhalten, das andere. Vor diesem Problem stehen zehntausende Menschen in Deutschland. Ihnen geht es nicht schlecht genug, um Anspruch auf Hartz IV zu haben. Laut Bundesagentur für Arbeit (BA) traf das im vergangenen Jahr auf 172.000 Arbeitslose zu.
Mangelnder Schutz durch Arbeitslosenversicherung
Die Zahl aus der BA-Statistik sagt für sich genommen noch nicht viel aus. Bezogen auf den Bereich der Arbeitslosenversicherung zeigt sich allerdings: Jeder fünfte Betroffene hat keinen Anspruch auf Geldleistungen vom Jobcenter. Oder anders ausgedrückt: Es wird kein Hartz IV gezahlt. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Zimmermann, bringt es auf den Punkt: „Für viele Menschen greift der Schutz der Arbeitslosenversicherung nicht.“
Darunter leiden all jene, deren Bezugszeit für das Arbeitslosengeld I abgelaufen ist und denen im Normalfall Hartz IV drohen würde. Ihnen geht es jedoch noch zu gut, um in die Grundsicherung abzugleiten. Das liegt dann mitunter an einem Partnereinkommen im Haushalt.
Weniger Betroffene
Der einzig positive Aspekt der BA-Daten: Die Zahl der Betroffenen, die trotz Arbeitslosigkeit kein Hartz IV beziehen, sinkt. 2016 waren es 201.000 Personen und 2017 rund 192.000. In den sauren Apfel beißen vor allem Männer: Im vorigen Jahr galt das für 76.031 Frauen und 95.975 Männer.
Die Linke fordert angesichts der Zahlen eine bessere Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung. Die Erleichterungen, die seit Anfang des Jahres greifen, müssten erweitert werden. Aktuell besteht Anspruch auf Arbeitslosengeld I, wenn man binnen 30 Monaten mindestens 12 Monate lang Beiträge gezahlt hat. Sabine Zimmermann fordert einen Anspruch bereits nach vier Monaten Beitragszeit und einen Rahmen von 36 Monaten.
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