Neuland für mich

Hallo,

Zitat

Nun habe ich hier schon gelesen: Nach einem Jahr ist man eine BEdarfsgemeinschaft.
Ist das richtig?

Nein. Durch das Kind werdet ihr sofort als BG eingestuft.

Zitat

Reicht es aus wenn sie mein Arbeitsvertrag samt die monatlichen Gehaltsstreifen beim Amt vorlegt oder muss ich als "Nichtbezieher" von meinem Arbeitgeber auch noch was ausfüllen lassen?

Je nach Einzelfall kann durchaus eine Verdienstbescheinigung verlangt werden.

Zitat

kommt man unbürokratisch an einer Pauschale ran?

Da offensichtlich vor Kündigung des Mietsvertrages kein Umzugsantrag gestellt wurde - eher nicht.

Gruß!

Hoppel,

Zitat

Nein. Durch das Kind werdet ihr sofort als BG eingestuft.

Das gilt nur mit Einschränkung. Es müsste sich um ein gemeinsames Kind handeln ( ist aus dem Thread aber nicht ersichtlich ).

wevell

Hallo,

nein, wevell -> ein Kind allein begründet i.A. eine Einstandsgemeinschaft. Dabei ist es irrelevant, ob es sich um ein gemeinsames Kind handelt oder nicht.

Als Beispiel: auch von einem Stiefvater wird nach menschlichem Ermessen erwartet, daß er auf das nicht gemeinsame Kind seiner Partnerin aufpaßt, während sie einer Tätigkeit nachgeht oder das gleiche Kind in den Kindergarten/Schule/was weiß ich bringt - also mithin Pflichten übernimmt, die nichts mit dem eigentlichen "Vater-"Status zu tun haben, aber mit dem Merkmalen einer Wirtschafts- und Einstandsgemeinschaft.

Insofern ist Dein Einwand unberechtigt...

Gruß!

Hallo,

der Stiefvater ist doch mit der Mutter verheiratet, bilden schon deswegen eine BG.

wevell

Hallo,

ok, da habe ich einen falschen Begriff verwendet - sorry. Laß den Stiefvater weg und setze dafür Lebenspartner ein.

Gruß!

Hallo,

im übrigen wird meine hier dargelegte Meinung mit dem Kind auch in den entsprechenden Gesetzen klar bestätigt:

Zitat

Ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird ... widerleglich vermutet, wenn Personen

...

x mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben,
x Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen

...

Es wird also ganz konkret darauf hingewiesen, daß es sich nicht um ein gemeinsames Kind handeln muß.

Gruß!

Hallo,

Zitat

Laß den Stiefvater weg und setze dafür Lebenspartner ein.

Bei "Lebenspartner" gebe ich dir recht, bei "Partner" oder "Person" sieht es schon anders aus.

Der LPK und die FH zu § 7 SGB II sind auch anderer Auffassung wie du.

Zitat

Wohnen zwei Personen gemeinsam mit dem Kind einer dieser Personen zusammen und wird dieses Kind von den leiblichen Eltern finanziell versorgt und das Sorgerecht gemeinsam ausgeübt, erfüllt die gelegentliche Betreuung des Kindes durch die mitbewohnende Person nicht den Tatbestand des Absatzes 2 Satz 1 Nr. 3.

http://www.wohngeldantrag.de/gesetz/5.htm

wevell

Hallo,

und schon ist es eine reine Ermessensfrage, da der Begriff "gelegentlich" eine sehr dehnbare Auslegeung darstellt und in der Praxis fast immer zu ungunsten des Antragstellers ausgelegt wird. Zumal dieses "gelegentlich" nicht durch das Amt, sondern durch den Antragsteller zu belegen ist.

Gruß!