Rückforderung gerechtfertigt?

@tom85

Du könntest auch mal ein wenig netter sein.

Ich sehe das ähnlich wie @Corinna . Klar kann man dagegen vorgehen und klagen, allerdings sehe ich keine großen Chancen. Einem ALG II Empfänger kann man durchaus zumuten, sich mit den Leistungen und Bescheiden auseinanderzusetzen. Allerdings gibt es wie immer auch hier Ausnahmen.

Für die folgenden Monate wirst du weniger Geld bekommen, darauf musst du dich einstellen. Warum und wie das verteilt wird, das hat @Tecumseh schon eingehend erläutert.

Allerdings fehlen hier auch einige Dokumente um das ganze vollständig nachvollziehen zu können.

Zitat von tom85

dort ist aufgefallen das Stromkosten mit auf die Nebenkosten rechnet werden welche ich eigentlich selber zahlen müsste (ist mir selber nie aufgefallen)

Welcher Strom Wird hier nicht ganz klar, normaler Haushaltsstrom?

Kalte Betriebskosten wären Kosten der Beleuchtung (Außenbeleuchtung und gemeinschaftlich genutzte
Gebäudeteile wie Flure, Treppen, Keller, Waschküchen, Bodenräume und Zugänge) und gehören
damit zu den Kosten der Unterkunft.

Hallo @tom85,

ist sicher eine Rückforderung gemäß § 50 SGB X.

Wäre gut, wenn Du das Rückforderungsschreiben mal komplett einstellen würdest. Da fehlt nämlich was.

Zumindest kann man dagegen Widerspruch einlegen und damit Zeit schinden, da ein Widerspruch gegen eine Rückforderung gemäß § 50 SGB X Aufschiebende Wirkung entfaltet und somit auch eine Klage gegen einen Widerspruchsbescheid.

Begründen würde ich den Widerspruch mit dem Vertrauensschutz nach § 45 SGB X. Fraglich auch,ob die Rückforderungsfrist eventuell verstrichen ist,§ 45 Abs.4 SGB X

Anwalt brauchst Du eigentlich nicht, den Widerspruch würde ich Dir fertig machen.

Einfach hier wieder melden.

Widerspruch in jedem Fall, habe das angehängte Schreiben im Eingangsposting gerade erst entdeckt.

Zitat von Aufwendungen für Strom für Heizungsanlage sind Kosten der Unterkunft und Heizung

................

Der Senat zieht dabei die zivilrechtliche Rechtsprechung zur Heizkostenabrechnung in einem Mietverhältnis heran,
wonach der Vermieter berechtigt ist, die als Teil der Heizkosten abzurechnenden Stromkosten
(vgl. § 7 Abs. 2 Heizkostenverordnung) für die Heizungsanlage zu schätzen, wenn gesonderte
Zähler dafür nicht vorhanden sind. Die gesonderte Erfassung ist dem Vermieter nämlich nicht
zumutbar und kann vom Mieter nicht verlangt werden, weil die Kosten für die Installation und
den Betrieb eines Zwischenzählers in keinem angemessenenVerhältnis zu den im Regelfall
geringfügigen Betriebskosten stehen. Die Schätzung stützt sich dabei auf Erfahrungswerte,
wonach die Kosten des Betriebsstroms (höchstens) 5 % der Brennstoffkosten betragen. Der
Senat überträgt diese mietrechtlichen Grundsätze für den Fall, dass – wie vorliegend – kein
Zwischenzähler zur Erfassung des Betriebsstroms der Heizungsanlage vorhanden ist, auf die
Bestimmung der als Heizkosten i.S. des § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II anzuerkennenden
Kosten des Betriebsstroms. Ausgehend von monatlichen Brennstoffkosten in Höhe von … EUR
schätzt der Senat die Betriebskosten auf monatlich … EUR, so dass den Klägern für 7 Monate
insgesamt weitere… EUR als Leistungen für Unterkunft und Heizung zu gewähren sind.

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Hallo,

sieht ja so aus, als ob das Strom für die Heizungsanlage ist, denn was soll Haushaltsstrom in einer Nebenkostenabrechnung.

Das käme ja nur in Frage, so z.B. nur ein Stromzähler für mehrere Wohnungen vorhanden ist.

Vielleicht hat der TE eine Gastherme.

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil v. 14.09.2016 - L 31 AS300/15

Stromkosten für den Betrieb einer Gastherme - kein separater Stromzähler fürdie Erfassung des Betriebsstromes - Schätzung

Stromkosten für den Betrieb einer Gastherme können die Höhe von 5 % derHeizkosten anerkannt werden.

Leitsatz ( Redakteur )

1. Auch nach der Rechtslage ab dem 1.1.2011 sind die Aufwendungen einesHauseigentümers für den Strom zum Betrieb einer Heizungsanlage in dieBerechnung der Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II einzustellen.

2. Diese Aufwendungen sind der Höhe nach grundsätzlich einer Schätzung zugänglich ( Anlehnung an BSG, Urteil vom 3.12.2015, B 4 AS 47/14 R).

Wie geschrieben, müsste man den kompletten Rückforderungsbescheid mal sehen.

Widerspruch sollte man auf alle Fälle einlegen, ebenso Klage gegen einen eventuellen Widerspruchsbescheid.

Also bitte hier melden.

Hallo @tom85,

wäre schön, wenn Du Dich melden würdest, damit man Dir helfen kann.