was bringt einstweiliger Rechtsschutz

Hallo,

was erwartest Du nun? Du konntest weder den Termin vom Amt noch kannst Du den Termin vor Gericht wahrnehmen - zumindest was das Gericht betrifft, ist das nun mal eine von Dir ausgelöste Verspätung des Verfahrens.

Im übrigen bedeutet eine EV nicht, daß automatisch zu Deinen Gunsten entscheiden wird. Das Gericht holt sich erst beim Amt eine Stellungsnahme ein und KANN dann per Aktenlage entscheiden. Es KANN aber auch einen Termin ansetzen.

Gruß!

Hallo,

ist ja auch alles in Ordnung. Fakt ist aber dennoch, daß es nun durch Dich eben länger dauert, bis es zum Gerichtstermin kommt.

Im übrigen findet ein solcher Termin i.d.R. nur dann statt, wenn dem Richter der Antrag auf EV nicht vollständig plausibel vorkommt. Andernfalls hätte das Gericht per Aktenlage entschieden.

Gruß!

Hallo,

ist ja auch alles in Ordnung. Fakt ist aber dennoch, daß es nun durch Dich eben länger dauert, bis es zum Gerichtstermin kommt.

Im übrigen findet ein solcher Termin i.d.R. nur dann statt, wenn dem Richter der Antrag auf EV nicht vollständig plausibel vorkommt. Andernfalls hätte das Gericht per Aktenlage entschieden.

Zitat von delphi

und ich habe ordnungsgemäss beim Amt den Termin abgesagtist ja auch alles in Ordnung.

"Odnungsgemäß" nun nicht gerade - weder ein Fax noch eine Mail sind unbedingt rechtssicher. "Ordnunsgemäß" wäre eine persönliche,schriftliche oder - mit Einschränkungen - telefonische Absage gewesen.

Gruß!

Hallo,

ja und? Das bedeutet dennoch nicht, daß das Fax beim Jobcenter angekommen ist. Woher willst Du wissen, ob das Fax eingeschaltet war, Papier eingelegt war und und und...

Das gleiche gilt auch für Mails - Du weißt nicht, ob der Empfänger die Mail auch wirklich erhalten hat und kannst das - wie auch das Fax - nicht nachweisen.

Rechtssicher sind eigentlich nur persönliche Vorsprachen oder Einschreiben mit Rückschein.

Gruß!

Weitere Information ein Auszug aus einem Artikel

Zitat von Post verschwunden - Antrag nicht angekommen - verdächtige Häufung im Jobcenter - Rechtsanwalt Köper

Ich empfehle daher,wichtige Post an das Jobcenter n i e o h n e Z u g a n g s n a c h w e i s

zu versenden. Als günstigster, sicherer und gerichtsfester Zugangsnachweis hat sich das

Versenden per Telefax mit Sendebericht (notfalls gebraucht kaufen) bewährt. Vorteil ist
neben der Papierersparnis der Vermerk der Seitenanzahl im Sendebericht sowie - bei den
meisten Faxgeräten - ein qualifizierter Sendebericht mit aufgedruckter Ansicht des Dokuments,
das gefaxt wurde. Möglich ist auch, sich beim Jobcenter für einen Eingangsstempel anzustellen,
aus meiner Sicht allerdings für die reine Dokumentenübermittlung zu zeitraubend. Falls Sie ein
Einschreiben versenden wollen, empfehle ich Ihnen das auch in unserer Kanzlei verwendete

E-Porto-Addin der Deutschen Post für Word oder Open Office. Sie können damit Ihre

Briefe am PC oder Mac frankieren und auch Einschreibemarken aufdrucken. Wählen Sie dabei nicht
das vergleichsweise teure "Einschreiben-Rückschein", sondern das Einwurf-Einschreiben, dies
genügt. Einen Zugangsnachweis mit eingescannter Unterschrift des Empfängers oder des Zustellers
können Sie später in der Online-Sendungsverfolgung der Deutschen Post abrufen und ausdrucken
im E-Porto-Addin speichert und verlinkt automatisch alle Einschreiben).

Alles anzeigen

Außerdem 2 Urteile:

Urteil des BSG vom 20.10.2009 (Az.: B 5 R 84/09 B)

Urteil des BGH vom 19.02.2014 (Az.: IV ZR 163/13)

Nun mal produktiv vorgehen.

Termine beim Jobcenter absagen, weil man verpflichtet ist zu arbeiten ist in Ordnung.

Gerichtstermine sind allerdings unabhängig von Urlaub, Arbeit oder (mal salopp gesagt) querstehenden Furzen wahrzunehmen. Liest man sich die Ladung durch wird man auch feststellen, dass das Gericht darauf aufmerksam macht, dass man mitteilen möge, wenn man von einem anderen Ort als dem Wohnort anreist. Dann entscheidet das Gericht ggf. erneut ob der die Anwesenheit der Person notwendig ist und/oder ob die Person später geladen wird.

Das heißt nun, man teilt dem SG mit von wo man anreist. Das Gericht wird dann reagieren.

Wichtig: Gegen die Ablehnung binnen eines Monats auch Widerspruch einlegen.

Zitat von delphi

wie dem auch sei... im nachhinein ist man schlauer wenn ich weiter Arbeitslosengeld bezogen hätte stand ich besser da als jetzt mit Job

Wahrscheinlich nicht.