Fragen zur Anlage EKS im Leistungsbezug ALG II und Abmeldung

Hallo an Alle,
schonmal danke für eure Antworten.

ich habe vor, mich vom Jobcenter noch Ende des Monats abzumelden. Dazu möchte ich wissen ob ich rechtlich dazu verpflichtet bin, die EKS abzugeben? Also ich habe nicht genug Info im internet dazu gefunden. Wie ist denn das mit den Mitwirkungspflichten nach Ende des Leistungsbezuges. Hat jemand dazu Infos oder damit Erfahrung gemacht?

Mein BWZ läuft eigentlich noch bis Ende Juni. Den kann ich aber sicher verlassen, wenn ich nachweisen kann, das ich eine Arbeitsstelle gefunden habe, die meinen Bedarf decken kann?

wie ist das denn eigentlich mit den Belegen für die abschließende EKS? gibt es dazu Gesetze/ Regeln ab wann oder durch welchen Grund Belege eingereicht werden müssen?
Ich frage mich warum und ob das von Beratern zu Beratern unterschiedlich ist, oder sich das an der Dauer des Leistungsbezuges ausrichtet.

Besten Dank schon mal für eure Antworten! [Blockierte Grafik: https://www.hartziv.org/forum/wcf/images/smilies/confused.png][Blockierte Grafik: https://www.hartziv.org/forum/wcf/images/smilies/grin.png]

Vielen Dank schon mal im Vorraus!

Hallo, danke Grace für die Antwort. Hat den Jemand Erfahrung mit dem vorzeitigen Beenden des Bewilligungszeitraumes. Ist das bei Selbstständigen problemlos möglich?
zB durch das Vorweisen einer Beschäftigung, die den Bedarf deckt.

Viele Grüße

Danke Casa und Corinna für eure Antwort!

Ich habe mich jetzt vom Jobcenter abgemeldet und bin gespannt, ob das auch für mich als Selbstständige "Aufstockerin" so problemlos geht.

An Casa:
Heißt das dann eigentlich, das ich eine Beschäftigung/ ausreichend Verdienst für den gesamten restlichen Bewilligungszeitraum nachweisen muss? Ich will einfach nur noch raus vom Jobcenter und ich habe gerade einen Job, der mir ab jetzt anderthalb Monate den Rücken frei hält und ich bewerbe mich gerade jeden Tag und werde sicherlich dann sehr bald eine Zusage habe.

Wie ich das löse ist doch dann eigentlich mein Bier oder?

Hallo liebes Forum, so das mit dem Job hat sich bewährt und ich bin jetzt tatsächlich nicht mehr hilfebedürftig! Juchu!

Es gibt auch das Update, dass ich meine Selbstständigkeit dem Finanzamt und dem Jobcenter gegenüber abgemeldet habe und Angestellte geworden bin. Ich habe mich jetzt schon tagelang durch das Internet gegraben und durch all die Unterlagen die mir das JC zur Verfügung gestellt hat, um eine Antwort auf meine Frage zu finden und konnte keine wirkliche Rechtsgrundlage für mein Problem finden. Vielleicht hat jemand ein ähnliches Problem oder weiß, wie man folgendes zusammenbringen kann:

1) Mein BWZ lief vom 01/06/18 - 30/06/18. Ich habe mich am 22.02.2018 abgemeldet vom JC abgemeldet und das JC hat dann noch März 2018 gezahlt, da es nicht so flink die Auszahlung einstellen konnte. Leistungen wurden also für insgesamt 3 Monate gezahlt.

2) Ich habe mich von meiner Selbstständigkeit zum 30.04.2018 abgemeldet und dies auch dem Jobcenter mitgeteilt.

3) Ich habe eine Tätigkeit im Bewilligungszeitraum angefangen und Zahlungen ab April erhalten.

Das JC hat mich zuerst aufgefordert, nur für den 01.01.18 - 31.03.18 Belege einzureichen, und ebenfalls Nachweise über die nichtselbständige Tätigkeit und sämtliche Gehaltsnachweise (ohne Zeitangabe, also zu sagen von welchem Zeitraum diese Gehaltsnachweise eingereicht werden müssen).

Dann später kam ein Brief, mit welchem ich aufgefordert wurde, folgendes einzureichen: eine Einkommensbescheinigung vom Arbeitgeber ausgefüllt, sämtliche Lohnabrechnungen ab Aufnahme der Tätigkeit, Kontoauszüge ab 01.04.2018 - 30.06.18 in Kopie.

Für mich ist überhaupt nicht klar, wie es sich verhält, wenn man innerhalb eines BWZ beides ist/war: Selbstständig und Angestellt.

Wie wird denn dann überhaupt der tatsächliche Bedarf berechnet? Und welche Forderungen kann das Jobcenter an mich noch stellen, nachdem die Hilfsbedürftigkeit erloschen ist. Muss ich wirklich eine Einkommensbescheinigung vom Arbeitgeber vorlegen? Das kann sich ja durchaus nachteilig auf meine Anstellung auswirken, wenn ich den Arbeitgeber das Fragen muss...

Aber was mich wirklich umtreibt, ist das ich noch gar keine klare Auskunft in den SGBs gefunden habe oder sonstwo, wie denn Einkommen genau angerechnet wird, wenn man beides ist, Selbstständig und Angestellter. Noch dazu wenn sich eines davon abgemeldet wird. Nun kann man natürlich sagen: See and find out, aber wenn ich keine Grundlage finde, auf der dann mein Bedarf festgestellt wird, woher soll ich dann wissen, das mein Bedarf rechtmäßig berechnet wird?

Als Selbstständiger wird ja anscheinend der komplette BWZ genommen, egal wann man aussteigt und dann wird das Einkommen durch alle Monate geteilt.

Als Angestellter, zählen nur die Monate, wann das Gehalt geflossen ist.

Zudem frage ich mich jetzt, ob ich überhaupt meine EKS richtig angegeben habe. Wenn ich meine Selbstständigkeit offiziell Ende April aufgegeben habe, kann ich dann überhaupt noch meine Ausgaben und Einnahmen im Mai und Juni angeben?

Vielleicht hat ja jemand von euch Erfahrung wie mein Einkommen berechnet wird.

Diese Frage scheint Leute irgendwie in Foren aufzuregen, aber ich stelle Sie trotzdem nochmal: Wie verhält es sich rechtlich eigentlich mit den Mitwirkungspflichten, wenn man keine Hilfe mehr erhält? Macht man sich strafbar, wenn man den Forderungen der Mitwirkungen nicht nachkommt (nach Ablauf der Hilfsbedürftigkeit)? Das Jobcenter hat ja sehr strenge Vorstellungen davon, wie schnell Änderungen mitgeteilt werden müssen und tatsächlich habe ich es bis jetzt durch den Zeitmangel (und weil mir rechtlich gesehen gar nicht ganz klar ist, welche Verpflichtungen ich denn TATSÄCHLICH habe) es tatsächlich noch nicht geschafft habe, ein paar Unterlagen einzureichen. Das wollte ich jetzt eben am Wochenende machen, nachdem ich mich informiert habe...

Würde mich sehr über eine Antwort freuen

Ich hoffe ihr habt alle einen schönen stressfreien Sommer :-b

Viele Grüße, EW

Hello Ameise

Ja das ist das Schöne, ich habe es raus aus Hartz4 geschafft, pumpbeer unglaublich, wie komplex und umständlich das für Selbstständige ist. Gott sei dank gibt es das auch, die Unterstützungsmöglichkeit für Selbstständige... aber hier mal zum Hauptthema...

Genau also eine Lohnabrechnung gibt es gar nicht, da mein Arbeitgeber eine Botschaft ist, die sind da komplett unabhängig von deutschen Standards... ich kann nur Kontoauszüge vorweisen. Auch (noch) keinen Arbeitsvertrag thinking.

Ja der BWZ geht volle 6 Monate, zuerst hatten Sie was anderes behauptet, aber dann kam ein zweiter Brief nachdem ich die EKS für Jan-März 18 eingereicht hatte, dass es da wohl ein Missverständnis gab und dass ich doch bitte dann die komplette EKS einreichen soll

VG

Danke Ameise,

genau, ich meinte den BWZ vom 1.1. bis 30.6. Das andere war ein Schreibfuhler Ich habe jetzt gerade ein Schreiben an das JC fertig gemacht:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich möchte Sie nochmals informieren, zusätzlich zu meinem Schreiben vom 22.02.2018, dass ich ab 01.03.2018 eine unselbstständige,bedarfsdeckende Tätigkeit aufgenommen habe. Das erste Gehalt wurde am 02.04.2018 als Scheck ausgestellt und am 04.04.2018 meinem Konto gutgeschrieben. Damit endet meine Bedürftigkeit spätestens am 31.03.2018.

Es gibt keinerlei gesetzliche Verpflichtung ihnen Einblicke in meine persönlichen Einkommensverhältnisse außerhalb meiner Selbstständigkeit nach Ende des Bezugs zu gewähren.

Ich gehe davon aus, dass damit auch die EGV erledigt ist, sicherheitshalber kündige ich diesen Vertrag zum 22.02.2018.

Mit freundlichen Grüßen

Was hältst du davon?

Die komplette EKS mit Rechnungen ist jetzt abgegeben,

Zitat von Ameise

In deinem eigenen Interesse solltest du deinen AG jetzt nach mehr als 3 Monaten mal um den Arbeitsvertrag bitten.

Ja, ist ein bisschen öde, dort hat niemand einen. Das zeichnet natürlich nicht gerade aus...

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Grace