Bedarfsgemeinschaft und EU-Bürger - ALG II Anspruch - einer Arbeit

Hallo!

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es kommen Antworten.

Gruß

Du bist auch EU-Bürger?

Hast du jemals in Deutschland gearbeitet? Wie ist dein Aufenthaltsstatus?

Dann gehe ich davon aus, dass du auch einen Anspruch auf Leistungen gem. SGB II hast.

Normalerweise sollte der Antrag 2 bis 4 Wochen nachdem alle Unterlagen vorhanden sind, bewilligt sein.

Zitat von justauser

Ich habe ein neuen WBA abgegeben und ich warte auf dem Bescheid.

Wann hast du den WBA und die Unterlagen für die 2er-BG denn abgegeben?

Hallo,

Zitat von justauser

Am letzten Dienstag.

Du erwartest jetzt hoffentlich nicht ernsthaft, daß das ganze nach gerade mal einer Woche bearbeit wurde? Zumal Du den Antrag ja auch bereits im April abgeben hättest können...

Ob Du für Mai rückwirkend ALG II erhälst, wage ich stark zu bezweifeln.

Gruß!

Hallo,

wenn Du bereits ALG II bekommen hast, scheinen ja bei Dir alle Voraussetzungen erfüllt zu sein.

Gruß!

Zitat von justauser

aber ich möchte wissen, was im Gesetzt steht für BG zwischen EU-Bürger,

Da steht nichts anderes als für 1 Person EU-Bürger.

Wenn du schon bis April Alg2 bekommen hast, ändert sich ab Mai nur, dass ihr nun als 2-Personen-BG berechnet werdet.

Das Einkommen deiner Freundin wird ab 1. Mai für euch beide gerechnet.

Wenn das weniger als Regelbedarf+Wohnkosten ist, dann kommt noch etwas vom Jobcenter dazu.

Zitat von justauser

Nur ab dem Tag, in dem den Antrag abgegeben habe.

Wenn du den Antrag am letzten Dienstag (29.05.) abgegeben hast, zählt der Monat Mai auch mit. Das steht auch im Gesetz.

Hallo!

Zitat von justauser

Es steht aber klar im Gesetz.... (§ 7 SBG II) "Leistungen erhalten auch Personen, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben". Niergendwo steht etwas spezifisches für EU-Bürger.

Bitte auch ansehen:

Tabellarische Übersicht: Leistungsansprüche von Unionsbürger/-innen (Stand: 1. Januar 2017) inkl. der Ansprüche auf Leistungen nach § 67ff SGB XII

Frage von Casa beantworten!

Corinna schrieb in der Möglichkeitsform:

Zitat von Corinna

wenn Du bereits ALG II bekommen hast, scheinen ja bei Dir alle Voraussetzungen erfüllt zu sein.

Es scheint so, heißt aber nicht das es so ist. Dazu fehlen hier Informationen

Casa fragte:

Zitat von Casa

Wie ist dein Aufenthaltsstatus?

Keine Informationen dazu und du hast Folgendes geschrieben:

Zitat von justauser

Ich weiß aber der Mitarbeiter beim Jobcenter hat mich von ein neuen WBA abgebracht, weil er sagte, dass da wir unverheiratet und EU-Bürger sind, habe ich kein Anspruch auf Leistungen. Danach hat er jemanden angerufen und plötzlich gab mir einen WBA und sagte mir "Sie haben kein Anspruch aber wenn Sie es schriftlich möchten, dann geben Sie den WBA ab".

Sachbearbeiter könnte Informationen haben, die uns hier für

eine Hilfe fehlen. Vielleicht hattest du nur 6 Monate Anspruch

auf ALG II aufgrund deines Aufenthaltsstatus, weil du keinen

Anspruch auf ALG I erworben hast?

Ist mir Alles zu vage und es kann keine sichere Aussage dazu

getroffen werden, ob du weiter ALG II Anspruch hast.

Gruß

Hallo,

Zitat von Ameise

Wenn du den Antrag am letzten Dienstag (29.05.) abgegeben hast, zählt der Monat Mai auch mit. Das steht auch im Gesetz.

manchmal hilft dann doch der Blick in den Kalender. Den ich nicht gemacht habe, weswegen meine Antwort in diesem Punkt falsch war. Sorry.

Gruß!

Zitat von justauser

Niergendwo steht etwas spezifisches für EU-Bürger.

Doch, es gibt eine ganze Menge Spezifisches für EU-Bürger. Sogar im § 7 SGB II gibt es das.

Grace hat dir auch noch sehr gutes Lesematerial gegeben. Da findest du auch für eure Situation etwas.

Zitat von justauser

weil er sagte, dass da wir unverheiratet und EU-Bürger sind, habe ich kein Anspruch auf Leistungen.

So allgemein stimmt das auf keinen Fall. Aber es gibt Besonderheiten für EU-Bürger zu beachten. Sogar EU und EU ist noch unterschiedlich.

Zitat von justauser

weil ich meine Selbständigkeit aufgegeben habe

Gibt es dafür einen besonderen Grund? Und wie lange warst du in D selbständig (von wann bis wann)?

Habt ihr euch mal ausgerechnet, ob ihr mit dem Lohn deiner Freundin (1000,- netto?) und einem Minijob für dich auch ohne Geld vom Jobcenter leben könnt?