Hallo,
folgender Sachverhalt:
Ein Single mit kleiner Wohnung erhält Alg2 und KDU. Es zieht ein Partner zu. Daraus folgen die KDU-Anteile zu je 50%. Soweit, so klar. Der RB wird auf Partner angepasst. Auch klar.
Die Mietzahlung wird immer schon per Direktzahlung an den Vermieter geleistet, so soll es bleiben. Die Bewilligung für die 2er-BG mit dem 90%-Partner-RB erfolgt unproblematisch und korrekt.
Es folgt eine Anhörung zu *zu Unrecht* erbrachten KDU-Anteilen. Der 1.LB beantwortet diese im Sinne, dass Direktzahlung an den Vermieter geht.
Dann: Das JC schickt dem 1.LB einen Aufhebungs,-Erstattungs,-Zahlungsaufforderungsbescheid.
In diesem wird zwar bestätigt, dass die KDU vom JC direkt und freiwillig an den Vermieter gehen, der LB möge sich aber mit dem Vermieter in Verbindung setzen und die halbe Miete von dem holen.... und dann an die BA-Service-Haus überweisen...dash
Es gibt darin auch Vorwürfe, dass der 1. LB den Zuzug des Partners erst dann gemeldet habe, als seine Miete schon angewiesen war. Der konnte es aber nicht eher, weil der Partner nicht eher zuzog. Das war und ist dem JC bekannt.
Man unterstellt dem 1.LB nun sogar noch grob fahrlässige Handlungen in Sachen § 60 SGB I. hail
Das JC verlangt also für 1 Monat die bereits überwiesenen anteiligen KDU zurück.
Entweder Erstattung: Der LB solle bis xx an die BA überweisen, ---- das kann er nicht.
Der 1.LB schreibt 'ne e-mail an den Inkasso-Service und bittet um Ruhendstellung, bis er die Sache mit dem JC geklärt hat.
Frage:
Was hindert das JC daran, einfach im nächsten Monat um einmal die 50% KDU zu mindern? Damit bliebe das Mieterkonto ausgeglichen und jeglicher Verwaltungsmarathon bliebe allen erspart.
Es ist sicher, dass der 1.LB die Summe nicht vom Vermieter zurück erhält und auch aus eigenem Vermögen die halben KDU nicht zahlen kann.
Was kann man tun? Widerspruch ist vorbereitet,aber bringt der was?
Mir erscheint es wie eine festgefahrene formale Schiene...
Aufrechnung mit dem RB ist mE auch keine Lösung und wäre nicht rechtens, oder?
Vielen Dank für Anregungen und Hilfe
Gruß