Guten Tag,
ein Fall mit dem Jobcenter wird so kompliziert, dass ich hier jetzt um Hilfe und Klärung für mich bitte.
Der Text ist lang, ich kann die Problematik aber nicht weiter verkürzen.
Nach dem Studium habe ich Hartz4 beantragt, da ich nur einen 450€ Job mit ca. 350€ pro Monat zum Lebenserhalt hatte.
Das Amt hat Miete, Krankenkasse und Pflegeversicherung übernommen. Zum 8.5.2017 konnte ich den Nebenjob zu einer Teilzeitstelle hochstufen.
Das es dabei zu einer zeitweisen Überzahlung durch Überschneidung kam, war mir klar. Miete und Krankenkasse aus Zeit der Überschneidung wurden mit dem Amt ausgeglichen. Die weiteren Zahlungsbewilligungen an meinen Bruttoverdienst angeglichen. Der Verdienst lag noch im Bereich der Unterstützung, jedoch standen die Pflichten für mich nicht mehr im Verhältnis zu den Leistungen, so dass ich zu Ende August von meiner Seite die Unterstützung gekündigt habe.
Am 20.9.2017 erreichte mich ein Schreiben „Erstattung von Leistungen bei endgültiger Festsetzung des Leistungsanspruches“. Also die „Endabrechnung“.
Dort wurde einfach das Geld von April komplett zurück gefordert, ebenso die Zahlungen von Mai bis August. Ohne weitere Erläuterung warum. Mai bis August erschien mir plausibel. Warum aber der April? Da hatte ich nur meinen 450€ Job.
Zwei Tage später kam einer weiteres
Schreiben „Bewilligung von Leistungen“ Wo mir unter anderem für
April 250,32€ bewilligt wurden. Für die weitere Aufführung der
Leistungen tauchte für alle Monate von April bis August die selbe
Brutto/Netto-Summe auf. Ich habe aber jeden Monat einen anderen
Betrag verdient.
Da beide Schreiben sich meiner Meinung
nach widersprachen und die Aufführung von Summen völlig
intransparent war, habe ich Widerspruch eingelegt.
Dann passierte erst mal nichts. Ende Oktober rief mich eine Mitarbeiterin an. Den Verabredeten Telefontermin hat das Amt aber nicht eingehalten. Nur der Inkasso-Service schrieb mir eine Mahnung. Ich habe 12.12.17 eine Aufforderung zur Reaktion auf meinen Widerspruch verfasst.
Die einzige Reaktion war eine Vollstreckungsandrohung seitens des Inkasso-Service. Ich habe das Geld unter Vorbehalt (steht so in der Überweisung) gezahlt. Der Inkasso-Service war dabei an sich kompetent und meinte, ich hätte längst Schreiben erhalten müssen, die die Zahlungsaufforderung stoppen könnten, das sei aber Aufgabe des Amtes vor Ort. Nach Abwarten der Fristen habe ich dann am 21.03.2018 Klage beim Sozialgericht eingereicht.
Am 21.06.2018 erreichte mich dann ein Änderungsbescheid. Die zu zahlende Summe war geringer aber immer noch intransparent und nicht nachvollziehbar aufgeschlüsselt, da wieder für jeden Monat die gleiche Summe aufgeführt wurde, ohne diese zu erläutern. Es wurde aber zumindest das erste Mal aufgeführt, dass die Summe aus einem Durchschnittseinkommen über die Monatsbeträge des Bewilligungszeitsaums entstanden ist.
Dieser Änderungsbescheid beinhaltet eine Zahlungsaufforderung der neuen Summe ohne Erwähnung, das die ursprüngliche Summe schon gezahlt wurde – ich also Geld wieder bekommen müsste. In Absprache mit dem Inkasso-Service wurde dann gewartet, in der Hoffnung dass das Jobcenter vor Ort seinen Pflichten nachkommt und die alte Summe zurücküberweisen lässt.
Weil das für Verwirrung noch nicht reicht kamen am 19.7. und 20.07.2018 zwei Widerspruchsbescheide, die sich auf die Widersprüche zu den Bescheiden am 20.9.2017 und 22.09.2017 beziehen und die Widersprüche ablehnen. Die Widerspruchsbescheide kommen etwas spät! Es sind sogar mehr als 3 Monate nach Klageannahme durch das Sozialgericht vergangen. Ist die Zustellung so überhaupt rechtens?
Und zu guter Letzt tauchen in dem einen Widerspruchsbescheid bewilligte Leistungen in Höhe von 268€ jeweils für Juni und Juli auf, obwohl der Bescheid vom 20.09.2017 mir für diesen Zeitraum nur jeweils 35€ bewilligt.
Das ist für mich alles intransparent und wahllos. Wie soll ich vorgehen damit ich endlich mal Klarheit über die Zahlen bekomme?
Danke
Robert