Merkblatt Arbeitslosengeld II / Sozialgeld - Grundsicherung für Arbeitsuchende
Inhaltsverzeichnis
Vorwort 3
Inhaltsverzeichnis 4
Abkürzungsverzeichnis 8
Sonderzeichen 8
Erläuterung zur Zeichenverwendung 9
Arbeitslosengeld II – Das Wichtigste auf einen Blick 101 Was bedeutet „Grundsicherung fürArbeitsuchende“? 10
2 Das Jobcenter 12
2.1 Hilfestellung „aus einer Hand“ 12
2.2 Von der Antragstellung zum Bescheid – Die einzelnen Stationen im Jobcenter 123 Ihre Grundpflichten und die Folgen von Pflichtverletzungen 15
3.1 Pflichten zur Beendigung oder Verringerung des Leistungsbezuges 15
3.2 Meldepflichten, Erreichbarkeit und Urlaub 16
3.3 Mitwirkungspflichten 17
3.4 Erstattungspflicht 214 Die Antragstellung – Antragsausgabe 22
4.1 Wann werden welche Leistungen beantragt? 22
4.2 Wer beantragt Leistungen? 23
4.3 Ist der Antrag formgebunden? 235 Die Vorsprache bei Ihrer Integrationsfachkraft 24
6 Die Antragsabgabe 26
7 Die Entscheidung über Ihren Anspruch auf Grundsicherungsleistungen 27
7.1 Der Bescheid 27
7.2 Der Rechtsbehelf 28Vertiefende Hinweise 29
8 Die Antragsbearbeitung – Ihr Anspruch auf Grundsicherungsleistungen 29
8.1 Wer hat Anspruch auf Arbeitslosengeld II? 29
8.1.1 Wer ist erwerbsfähig? 30
8.1.2 Wer ist hilfebedürftig? 31
8.1.3 Vorrangige andere (Sozial-)Leistungen 31
8.2 Wer bekommt Sozialgeld? 32
8.3 Was bedeutet „Bedarfsgemeinschaft“? 33
8.4 Welche Leistungen gibt es? 35
8.5 Die Höhe des Regelbedarfes zur Sicherung des Lebensunterhalts 35
8.6 Mehrbedarfe 36
8.7 Bedarfe für Unterkunft und Heizung 37
8.7.1 Angemessene Kosten 37
8.7.2 Besonderheiten bei Umzug aus dem Haushalt der Eltern 39
8.8 Abweichende Leistungen in Notfällen 40
8.8.1 Darlehen bei besonderem Bedarf 40
8.8.2 Sachleistungen als Regelbedarf 41
8.8.3 Einmalige Leistungen 41
8.8.4 Leistungen für Auszubildende 42
8.9 Wann, wie und wie lange wird gezahlt? 44
8.9.1 Kostenfreie Überweisung auf ein Konto 45
8.9.2 Zahlung, wenn Sie kein Konto haben 46
8.9.3 Bewilligungsdauer 47
8.10 Pfändung des Anspruchs auf Leistung 47
9 Wie wirken sich Einkommen und Vermögen aus? 48
9.1 Was bedeutet „Einkommen“? 48
9.1.1 Einkommen, das zu berücksichtigen ist 49
9.1.2 Einkommen, das nicht zu berücksichtigen ist 49
9.2 Welche Beträge können vom Einkommen abgezogen werden? 50
9.3 Zeitpunkt der Einkommensanrechnung 52
9.4 Was bedeutet „Vermögen“? 53
9.5 Vom Vermögen abzuziehen 53
9.6 Nicht als Vermögen zu berücksichtigen 54
9.7 Absehen von sofortiger Vermögensverwertung 5410 Leistungen für Bildung und Teilhabe 56
10.1 Welche Leistungen gibt es? 56
10.2 Wie werden die Leistungen erbracht? 57
10.3 Antragstellung 5711 Soziale Sicherung 58
11.1 Kranken- und Pflegeversicherung 58
11.1.1 Krankenkassenwahlrecht 60
11.2 Unfallversicherung 61
11.3 Rentenversicherung 62
11.3.1 Meldung von Zeiten ohne Leistungsbezug an die Rentenversicherung 62
11.4 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen 63
11.5 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen zur Vermeidung von Hilfebedürftigkeit 63
12 Sanktionen 65
12.1 Minderung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II / Sozialgeldes 65
12.2 Wiederholte Pflichtverletzung 66
12.3 Sanktionen bei Meldeversäumnissen 67
12.4 Keine Folgen bei wichtigem Grund 68
12.5 Strengere Folgen für Leistungsberechtigteunter 25 Jahren 68
12.6 Besonderheiten bei ausbildungsuchenden Jugendlichen / Schülern 70
12.7 Besonderheiten bei zeitgleichem Bezug von Arbeitslosengeld 7012.8 Sanktionen bei Sozialgeld 70
13 Wie werden Ansprüche gegen Dritte (vor allem auf Unterhalt, Arbeitsentgelt, Schadenersatz) behandelt? 71
14 Datenschutz 75
Abschließende Hinweise und Tipps im Alltag 7915 Nachweis gegenüber anderen Behörden und Einrichtungen 79
16 Praktische Tipps 80
16.1 Sparen – aber wie? 80
16.2 Arbeit, ich komme! – Die Bewerbung 81
