Hallo!
Alle Erklärungen finden sich hier:
Derzeit gilt der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende
für Bewilligungszeiträume, die bis einschließlich 31. Dezember 2021 beginnen.
Wird nach Ablauf der Sechsmonatsfrist ein Antrag auf Weiterbewilligung gestellt
und fällt der Beginn des neuen Bewilligungszeitraums in diesen Zeitraum, gilt
auch hier (erneut) der vereinfachte Zugang mit den erleichterten Bedingungen.
Es wird also für weitere sechs Monate von einer Vermögensprüfung abgesehen,
sofern erklärt wird, dass kein erhebliches Vermögen vorhanden ist. Beginnt der
neue Bewilligungszeitraum erst nach dem 31. Dezember 2021, gelten die
allgemeinen Regelungen zu Freibeträgen und Schonvermögen (§ 12 Absatz 2
bis 4 SGB II, § 7 Absatz 1 Alg II-V). In diesem Fall müssen gegenüber dem
Jobcenter Angaben zum Vermögen gemacht und entsprechende Nachweise
vorgelegt werden.
Beispiel 1: Der Hilfesuchende beantragte am 9. November 2020 erstmals Leistungen
nach dem SGB II und stellt nach Ablauf des sechsmonatigen Bewilligungszeitraums
für die Zeit ab 1. Mai 2021 einen Weiterbewilligungsantrag. Die Aussetzung der
Vermögensprüfung gilt weiterhin vom 1. Mai bis einschließlich 31. Oktober 2021.
Stellt der Hilfesuchende dann für die Zeit ab 1. November 2021 erneut einen
Weiterbewilligungsantrag, gilt die Aussetzung der Vermögensprüfung weiterhin
für den sechsmonatigen Bewilligungszeitraum bis 30. April 2022.
Beispiel 2: Der Hilfesuchende beantragt am 9. August 2021 erstmals Leistungen
nach dem SGB II und stellt nach Ablauf des sechsmonatigen Bewilligungszeitraums
für die Zeit ab 1. Februar 2022 einen Weiterbewilligungsantrag. Die Aussetzung der
Vermögensprüfung gilt in diesem Fall für den Weiterbewilligungszeitraum ab
Februar 2022 nicht mehr. Deshalb ist in der Regel davon auszugehen, dass die
Bewilligungszeiträume auf sechs Monate befristet werden (siehe Frage "Werden
die Leistungen auch nur für sechs Monate bewilligt?“). 4.Werden die Leistungen
auch nur für sechs Monate
4.Werden die Leistungen auch nur für sechs Monate bewilligt? ...,.....
Gruß
Hallo!
Wie ist es aber, wenn zum Beispiel ab Mai 2021 für 12 Monate bewilligt wurde.Bitte lesen
Bitte lesen:
Die Jobcenter entscheiden über die Erbringung von Leistungen zur Sicherung des
Lebensunterhalts nach dem SGB II in der Regel für ein Jahr (§ 41 Absatz 3 Satz 1
SGB II). Insbesondere bei Anträgen, bei denen wegen des vereinfachten Zugangsvon einer Vermögensprüfung abzusehen ist, liegt aber eine Verkürzung des
Bewilligungszeitraums auf sechs Monate nahe. Dies gilt somit sowohl für Erstanträgeals auch für entsprechende Anträge auf Weiterbewilligungen, deren Bewilligungszeitraum
vor dem 1. Januar 2022 beginnt.
Denn nur dann ist ein vereinfachtes und bürokratiearmes Verfahren möglich. Läuft die
sechsmonatige (Weiter-)Bewilligung nach dem 31. Dezember 2021 ab, hat das Jobcenter
bei dem Weiterbewilligungsantrag eine Vermögensprüfung durchzuführen und die
Antragsteller die dazu notwendigen Erklärungen abzugeben und ggf. Nachweise
vorzulegen, sofern der vereinfachte Zugang dann nicht mehr gilt. (siehe Frage „Was
geschieht nach Ablauf der sechs Monate?“)
Gruß
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