Überprüfungsantrag - ALG II und Fragen

Wer droht denn mit Missbrauchsgebühren?

Hallo!

Zitat von Siegmund

Ich suche gezielt nach einem Hinweis, dass eine Überprüfung nach § 44 SGB X keine Missbrauchsgebühren zur Folge haben darf,

Mit Verlaub, merkwürdige Suche bei § 44 SGB X! Das ist

erklärungsbedürftig! Zur Information:

Zitat von § 44 SGB X - Rücknahme eines rechtswidrigen

(1) Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind, ist der Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen. Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Betroffene vorsätzlich in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat.

(2) Im Übrigen ist ein rechtswidriger nicht begünstigender Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen. Er kann auch für die Vergangenheit zurückgenommen werden.

(3) Über die Rücknahme entscheidet nach Unanfechtbarkeit des Verwaltungsaktes die zuständige Behörde; dies gilt auch dann, wenn der zurückzunehmende Verwaltungsakt von einer anderen Behörde erlassen worden ist.

(4) Ist ein Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen worden, werden Sozialleistungen nach den Vorschriften der besonderen Teile dieses Gesetzbuches längstens für einen Zeitraum bis zu vier Jahren vor der Rücknahme erbracht. Dabei wird der Zeitpunkt der Rücknahme von Beginn des Jahres an gerechnet, in dem der Verwaltungsakt zurückgenommen wird. Erfolgt die Rücknahme auf Antrag, tritt bei der Berechnung des Zeitraumes, für den rückwirkend Leistungen zu erbringen sind, anstelle der Rücknahme der Antrag.

Ansonsten bitte von Tamar die Frage beantworten:

Zitat von Tamar

Wer droht denn mit Missbrauchsgebühren?

Gruß

Und wer war das und wie? Schriftlich, mündlich? In welchem Zusammenhang?

Hallo!

Zunächst wäre es für die Hilfestellung ausgesprochen vorteilhaft,

wenn Informationen kämen, wie es bei dem Überprüfungsantrag

weitergegangen ist, wie der Stand der Dinge ist.

Zitat von Siegmund

hat jemand ein Rechenbeispiel wie die Zinsen nach § 44 SGB I berechnet werden?

Erklärungsbedürftig, weil wir hier einen Überprüfungsantrag

haben laut des Eingangsthemas und keinerlei weitere

Informationen vorliegen, ob dieser jetzt gestellt wurde und

mit welchem Ergebnis.

Gruß

Du brauchst doch nur googeln § 44 SGB I - Verzinsung Beispiel. Da findest du genug Infos, unter anderem das Berechnung der Zinsen.

Hallo!

Zitat von Siegmund

Es ist schwer etwas erklären zu müssen, was man selbst nicht wirklich versteht.

Genau das scheint hier das Problem zu sein, denn die vorgetragene

Frage ergibt keinen Sinn. Deshalb wird auch kein neues Thema

benötigt.

Zitat von Siegmund

Das mit dem Überprüfungsantrag möchte ich aktuell nicht weiter erörtern.

Genau das wäre aber notwendig, damit eine Hilfestellung erfolgen

kann. Ansonsten wie schon von Tamar erwähnt:

§ 44 SGB I - Verzinsung

Offensichtlich wird hier nach dieser Frage irgendeine Klage

geplant, was aber nur unter bestimmten Voraussetzungen

einen Sinn ergeben würde. Deshalb ist weitere Hilfestellung

nicht möglich, weil notwendige Informationen fehlen.

Gruß

Hallo!

Zitat von Siegmund

vielen Dank für Deinen Link.

Was ich eigentlich suche ist ein Formelbeispiel.

Wäre das folgende korrekt?

Ohne neue Informationen geht das hier nicht weiter. Die

Fragestellung ergibt in Bezug auf einen Überprüfungsantrag

keinen Sinn.

Informationen zum besseren Verständnis:

Der Rechtsweg im Sozialrecht

Gruß