Bürgergeld - Betriebskostenabrechnung Guthaben und Prüfung Kosten der Unterkunft

  • Hallo,

    wie der Titel schon sagt, geht es um die BKA mit Guthaben. Kurze Vorgeschichte,habe die Betriebskostenabrechnung mit Guthaben bekommen und eingereicht.

    Eine Woche später erhalte ich den Änderungsbescheid. Guthaben wird mir angerechnet,soweit so gut. Letzte woche bekomme ich ein schreiben mit der Aufforderung die gesamte detaillierte Entabrechnung vorzulegen.

    Kein wie, warum oder sonstwas. Also hab ich heute angerufen.Fazit laut der SB, die Heizkosten liegen über dem vorgegebenen Wert und man müsse nun prüfen anhand des Gesamtverbrauches des Mehrfamilienhauses ob es angemessen ist oder nicht.

    Es würden mir auch keine Nachteile entstehen man wolle nur prüfen. Die Begründung liegt in einer geänderten Neuberechnung, die wohl seit 2024 angewand wird.

    Auf welcher Basis das ganze erfolgt konnte sie mir nicht sagen. Vor allem das andere Mieter mit einbezogen werden. Da gäbe es die Wohnungsgrösse, Mieterzahl, wieviel Aussenwände, welche Etage und und und.... wie erfolgt diese Berechnung genau? Auf welcher Rechtsgrundlage basiert das ganze?

  • Wahrscheinlich auf der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes zur Angemessenheit von Heizkosten unter Heranziehung des örtlichen oder des bundesweiten Heizspiegels. Dort sind die Verbräuche um a. nach Hausgrößen geordnet.

  • Ich würde das Thema zunächst aus mietrechtlicher Sicht betrachten. Denn der Vermieter ist verpflichtet, die Abrechnung so zu gestalten, dass man rechnerisch nachvollziehen kann, wie der Vermieter auf den Kostenanteil des Mieters gekommen ist. Und dazu gehört die Angabe der Gesmtkosten und der angewendeten Verteilerschlüssel, und bei den Heizkosten einiges mehr. Es liest sich so, als fehlen diese Angaben auf der Abrechnung, denn sonst müsste das Jobcenter nicht danach verlangen.

    Die Abrechnung könnte vielleicht formell unwirksam sein. Das sollte geprüft werden, denn so erfreulich es auch ist, ein Guthaben zurück zu bekommen, man weiß nicht, ob dieses vielleicht noch höher ausfallen müsste.

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