Wegeunfähigkeitsbescheinigung

Zitat von Maddin

1. Das Sozialgericht Hildesheim entschied, dass eine Forderung, bezüglich einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung, unzulässig ist.

Nö, hat es nicht. Das SG hat sich auf den Einzelfall bezogen. Und zu Wegeunfähigkeitsbescheinigungen hat es sich wie folgt geäußert:

Zitat

Nach obergerichtlicher Rechtsprechung kann der Leistungsträger zwar dazu auffordern, zukünftig eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen, aus der sich ergibt, dass der Eingeladene krankheitsbedingt nicht zu einem Meldetermin erscheinen kann. Dies ist jedoch nach der Rechtsprechung lediglich in begründeten Ausnahmefällen, z.B. bei mehrfachen Meldeversäumnissen möglich (vgl. Weber a.a.O., Rn. 50 m.w.N.).

Von einer generellen Unzulässigkeit kann daher keine Rede sein.

Zitat von Maddin

Ist dieses Urteil Bundesweit einsetzbar?

Natürlich nicht.

Zitat von Maddin

Wenn im Einladungsschreiben darauf hingewiesen wird, dass eine AU nur mit einer WUB anerkannt wird (kann das JC ja so oft äußern wie die möchten) es sich aber im Schreiben keine Rechtsfolgebelehrung zur WUB befindet, kann dann Leistungsminderung erfolgen?

Ja, natürlich. Die Rechtsfolgenbelehrung muss nur die Folgen aufzeigen, also, was passiert, wenn jemand ohne wichtigen Grund nicht zum Termin erscheint. Wie man einen wichtigen Grund (Bettlägrigkeit) nachweist, ist was ganz anderes.