Guten Tag,
ein Fall mit dem Jobcenter wird so
kompliziert, dass ich hier jetzt um Hilfe und Klärung für mich
bitte.
Der Text ist lang, ich kann die Problematik aber nicht weiter verkürzen.
Nach dem Studium habe ich Hartz4
beantragt, da ich nur einen 450€ Job mit ca. 350€ pro Monat zum
Lebenserhalt hatte.
Das Amt hat Miete, Krankenkasse und
Pflegeversicherung übernommen. Zum 8.5.2017 konnte ich den Nebenjob zu
einer Teilzeitstelle hochstufen.
Das es dabei zu einer zeitweisen
Überzahlung durch Überschneidung kam, war mir klar. Miete und
Krankenkasse aus Zeit der Überschneidung wurden mit dem Amt ausgeglichen. Die
weiteren Zahlungsbewilligungen an meinen Bruttoverdienst angeglichen. Der Verdienst lag noch im Bereich der
Unterstützung, jedoch standen die Pflichten für mich nicht mehr im
Verhältnis zu den Leistungen, so dass ich zu Ende August von meiner
Seite die Unterstützung gekündigt habe.
Am 20.9.2017 erreichte mich ein
Schreiben „Erstattung von Leistungen bei endgültiger Festsetzung
des Leistungsanspruches“. Also die „Endabrechnung“.
Dort wurde einfach das Geld von April
komplett zurück gefordert, ebenso die Zahlungen von Mai bis August.
Ohne weitere Erläuterung warum. Mai bis August erschien mir
plausibel. Warum aber der April? Da hatte ich nur meinen 450€ Job.
Zwei Tage später kam einer weiteres
Schreiben „Bewilligung von Leistungen“ Wo mir unter anderem für
April 250,32€ bewilligt wurden. Für die weitere Aufführung der
Leistungen tauchte für alle Monate von April bis August die selbe
Brutto/Netto-Summe auf. Ich habe aber jeden Monat einen anderen
Betrag verdient.
Da beide Schreiben sich meiner Meinung
nach widersprachen und die Aufführung von Summen völlig
intransparent war, habe ich Widerspruch eingelegt.
Dann passierte erst mal nichts. Ende
Oktober rief mich eine Mitarbeiterin an. Den Verabredeten
Telefontermin hat das Amt aber nicht eingehalten. Nur der
Inkasso-Service schrieb mir eine Mahnung. Ich habe 12.12.17 eine
Aufforderung zur Reaktion auf meinen Widerspruch verfasst.
Die einzige Reaktion war eine
Vollstreckungsandrohung seitens des Inkasso-Service. Ich habe das
Geld unter Vorbehalt (steht so in der Überweisung) gezahlt. Der
Inkasso-Service war dabei an sich kompetent und meinte, ich hätte
längst Schreiben erhalten müssen, die die Zahlungsaufforderung
stoppen könnten, das sei aber Aufgabe des Amtes vor Ort. Nach
Abwarten der Fristen habe ich dann am 21.03.2018 Klage beim
Sozialgericht eingereicht.
Am 21.06.2018 erreichte mich dann
ein Änderungsbescheid. Die zu zahlende Summe war geringer aber immer
noch intransparent und nicht nachvollziehbar aufgeschlüsselt, da
wieder für jeden Monat die gleiche Summe aufgeführt wurde, ohne
diese zu erläutern. Es wurde aber zumindest das erste Mal
aufgeführt, dass die Summe aus einem Durchschnittseinkommen über
die Monatsbeträge des Bewilligungszeitsaums entstanden ist.
Dieser Änderungsbescheid beinhaltet
eine Zahlungsaufforderung der neuen Summe ohne Erwähnung, das die
ursprüngliche Summe schon gezahlt wurde – ich also Geld wieder
bekommen müsste. In Absprache mit dem Inkasso-Service wurde dann
gewartet, in der Hoffnung dass das Jobcenter vor Ort seinen Pflichten
nachkommt und die alte Summe zurücküberweisen lässt.
Weil das für Verwirrung noch nicht
reicht kamen am 19.7. und 20.07.2018 zwei Widerspruchsbescheide, die
sich auf die Widersprüche zu den Bescheiden am 20.9.2017 und
22.09.2017 beziehen und die Widersprüche ablehnen. Die Widerspruchsbescheide kommen etwas
spät! Es sind sogar mehr als 3 Monate nach Klageannahme durch das
Sozialgericht vergangen. Ist die Zustellung so überhaupt rechtens?
Und zu guter Letzt tauchen in dem einen
Widerspruchsbescheid bewilligte Leistungen in Höhe von 268€ jeweils für
Juni und Juli auf, obwohl der Bescheid vom 20.09.2017 mir für diesen
Zeitraum nur jeweils 35€ bewilligt.
Das ist für mich alles
intransparent und wahllos. Wie soll ich vorgehen damit ich endlich
mal Klarheit über die Zahlen bekomme?
Danke
Robert