Beiträge von Launebaer

Okay, damit dürfte sich meine Frage geklärt haben. (Falls ich nichts übersehen habe) Damit fallen Maßnahmen und Weiterbildungen raus. Da bleibt es wohl weiterhin bei den 10%, 20% und 30% Sanktionen.

Lg

Hallo,

gibt es zu dem Thema Totalsanktionen schon nähere Infos/Gesetze?
Die Rede ist derzeit immer von Totalsanktionen bei einer abgelehntem, zumutbaren Arbeit aber was genau versteht man darunter?
Bezieht sich das nur auf Jobangebote mit einem Mindestlohn, so das man mit dem Einkommen seine Hilfsbedürftigkeit beenden könnte oder greifen diese Totalsanktionen auch bei Ablehnung einer Maßnahme/Weiterbildung/Ausbildung/gefördertes Arbeitsverhältnis?

Vielleicht weiß ja jemand etwas mehr darüber Bescheid.
Danke

Ja das ist natürlich vollkommen klar. Das Jobcenter sieht ja so was gar nicht gerne wenn plötzlich Geld auf ein Konto eingezahlt wird, worüber der Ursprung unklar ist.
Ansonsten dürfte also nichts dagegen sprechen wenn sie das bezahlt? Gut ...

Das Bestattungshaus kennt sie ja auch im Endeffekt, weil sie immer mit dabei war.
Am Ende spielt das ganze auch gar keine Rolle ... ich hatte nur bedenken falls das Jobcenter wirklich danach fragen sollte, wer z.B. die Kosten übernommen hat und ich dann blöde dastehe weil das jemand anderes getan hat.

Nicht das daraus ein indirekter Geldzufluss entsteht und mir angerechnet wird.
Aber im Nachhinein ist es ja nichts anderes wie beim Sozialamt. Anstatt das Sozialamt

für mich einspringt macht sie das.

Ja das mit der Kostenübernahme weiß ich, allerdings bin ich nicht sehr optimistisch ob das auch wirklich funktioniert. Das Erbe besteht wie gesagt aus den 400€ & dem Auto.
Laut Antrag muss erst mal das Erbe dafür verwendet werden und den Rest übernimmt das Amt.

Dazu kommt ich selbst habe seit mehreren Jahren knapp 2000€ auf dem Konto angespart, also warum sollte das Sozialamt für mich einspringen? Wenn ich alles zusammenkratze könnte ich es also gerade so bezahlen ... oder gibt es dort auch

so was wie Freibeträge?

Also das ich obwohl ich es bezahlen könnte mein Geld nicht anrühren brauche, da

ich ja auch von irgendwas leben muss. (auch wenn 2000€ dafür recht hoch angesetzt sind) aber gut, das wirst du sicher auch nicht wissen. Das sind wieder sehr spezielle Fragen ...

Ich danke dir auf jeden Fall erst mal für deine Hilfe

Danke für die Antwort.

Ja das mit dem Erbe ausschlagen habe ich mir auch schon überlegt, so das die Kosten am Ende der Staat übernehmen muss oder ggf. ein anderer Verwandter.
Nur bin ich mir unsicher ob das überhaupt noch möglich wäre, da ich beim Bestatter mit meinen Namen unterschrieben habe und die Rechnung nun auch schon da ist. Kann ja jetzt schlecht nach einem Monat sagen "Nö, bezahle ich nicht ..." und dann kommt eine Mahnung nach der anderen, denn die Rechnung ist bereits da und muss spätestens in 2 Wochen beglichen sein.
Dafür habe ich glaube zu viel Zeit verstreichen lassen um von vornherein gleich zu sagen das ich das Erbe nicht annehme.
War mit den Gedanken einfach nicht dabei ... der Vater stirbt in den Morgenstunden und 4 Stunden später sitzt man schon beim Bestatter, der einen Fragt ob man Erbe ist.
Als einziger Sohn und keiner vorhandenen Ehefrau sagt man da natürlich erst mal ja. Irgendjemand muss ja die Verantwortung für alles übernehmen.
Naja ... da muss ich wohl durch.
Mit dem Verlust von meinen angesparten 2000€ habe ich mich bereits abgefunden, nur will ich echt nicht das dass Amt am Ende mir noch einen Strick aus dem kleinen Erbe dreht und mir plötzlich alle Leistungen verweigert. So wie du oben geschrieben hast dürfte es keine Probleme damit geben.

Das mit dem 1.7. habe ich auch gelesen, nur war sich keiner Sicher ob das ganze auch greift, wenn der Todestag noch vor dem 1.7. liegt.
Macht sein Sterbetag mich zum Erben oder erst der Tag an dem das Gericht mir den Erbschein ausstellt und ich über das Erbe frei verfügen kann, denn noch habe ich ja nichts.

und nochmal zur Frage wegen der Meldung beim Jobcenter.
Sollte ich jetzt schon beim Jobcenter vorsprechen oder erst mal warten bis ich den Erbschein habe bzw. das Erbe zugeflossen ist?
Einerseits habe ich nichts zu verbergen aber auf der anderen Seite will man auch nicht die Pferde verrückt machen. :D
Bei dem Wort Erbe reagieren ja viele Behörden sehr schnell.

kurzer Nachtrag: dürfte seine Lebensgefährtin mir bei der Finanzierung der Beerdigung helfen?
Zum Beispiel die Kosten für den Friedhof übernehmen oder könnte das Jobcenter mir das als Schenkung auslegen, so das ich den Geldbetrag am Ende noch angerechnet bekomme?

Zwei Beiträge hintereinander zusammengefügt

Hallo,

mein Vater ist leider am 07.06.23 verstorben und hat mir dadurch ein kleines Erbe hinterlassen, worüber ich mir dennoch den Kopf zerbreche weil ich einfach Angst habe das möglicherweise die Leistungen eingestellt werden. (ich selber beziehe ja schon seit einigen Jahren Hartz4/Bürgergeld)

Es würde sich um ein Bankguthaben von 400€ handeln und ein Gebrauchtwagen welcher seit 2006 zugelassen ist. Kostenlose Wertschätzungen für Pkws führen dieses Modell schon gar nicht mehr und auf dem Markt selbst bewegt sich das Auto zwischen 700 & 2000€.
Könnte das zu Problemen führen oder zerbreche ich mir gerade ohne Grund den Kopf?
Ich weiß ja nicht ob die Bestattungskosten von knapp 2100€ auch eine Rolle spielen und das Erbe erst gar nicht angerechnet wird weil es erst mal dafür verwendet wird die Kosten auszugleichen?
Und wie würde es mit der Meldung des Erbes aussehen? Sollte ich jetzt schon beim Jobcenter vorsprechen oder erst mal warten bis ich den Erbschein habe bzw. das Erbe zugeflossen ist, denn noch habe ich offiziell nichts bekommen.

Fragen über Fragen ...
Vielleicht weiß ja jemand mehr oder kann mir mit einem guten Rat weiterhelfen.

Das Bürgergeld soll nun ab Januar 2023 kommen, doch anders wie einst geplant, nämlich ohne der Vertrauenszeit.
Sanktionen sollen also von Anfang an wieder möglich sein ... doch wie verträgt sich das ganze mit dem aktuellen Sanktionsmoratorium?
Bleibt das trotzdem erst mal weiterhin bis Mitte 2023 bestehen oder wird dieser Beschluss einfach zurückgenommen?

Einfach unterschreiben und mal den guten Willen zeigen zur Zeit scheint es keine

Nachteile zu geben. Spätestens nach dem ganzen Sanktionsmoratorium, welches

Mitte 2023 endet soll wird die eh wieder neu aufgesetzt.
Hatte letzte Woche auch eine neue bekommen.
In dieser wurden weder die Anzahl an Bewerbungen festgelegt, noch auf irgendwelche

Sanktionen hingewiesen wenn man sich weigert irgendwas anzunehmen.

Rechtsfolgebelehrung war auch keine dabei. Also warum sich das leben unnötig

schwer machen und warten bis die per VA kommt.

So ...
nochmal ein kurzer Nachtrag von mir.
Das ganze hat sich nun endlich geklärt.
Heute hatte ich einen Termin, bei einer sehr netten Dame von der Leistungsabteilung, mit der ich über alles reden konnte und die mir auch sehr weitergeholfen hat. Am liebste wäre ich da noch länger sitzen geblieben. Bei ihr hat man echt gemerkt das sie ihren Job gerne macht.
Jedenfalls wurde die Sperre sofort aufgehoben, der Ausfall für den Monat Oktober wird innerhalb der nächsten zwei Wochen nachgezahlt und meine Telefonnummer wurde endlich von ihr persönlich aus dem System gelöscht. :beer

Ok, dass es solche Menschen gibt war mir nicht bewusst.
Da macht das ganze doch irgendwo sinn.
Ja, die Konsequenzen tun irgendwo auch mal ganz gut. Ich glaube beim nächsten mal überlege ich zwei mal ob ich den Termin sausen lasse oder ihn wahrnehme, auch wenn es mir nicht so gut geht.

Weiß jemand ob diese vorläufige Zahlungseinstellung irgendeinen Einfluss auf einen laufenden Weiterbewilligungsantrag hat oder sind das zwei verschiedene Sachen?
Diesen musste ich nämlich erst vor knapp 3 Wochen ausfüllen, da die Leistungen ohnehin am 31. Oktober auslaufen.

Zitat von Tamar

Sondern?

Den ersten habe ich abgesagt weil ich die geforderte 2G Regel des Jobcenters nicht erfüllen konnte.
Der zweite war Krankheitsbedingt und der 3. wegen einem Todesfall in der Familie.

Zitat von Tamar

Woher weißt du das, wenn das Handy defekt ist?

Im Übrigen war es 2021 noch ganz

Wenn man mich immer wieder zu Telefonterminen auf meine Nummer einlädt, die Sie eigentlich schon längst hätten löschen sollen, dann gehe ich stark davon aus das sie diese Nummer auch anrufen.
Bei meiner Antwort auf die vorläufige Einstellung der Leistungen habe ich jetzt nochmal zwei Schreiben (1xE-MAIL & 1xFax) aus dem Jahre 2021 und 2020 beigefügt, wo ich darauf hingewiesen habe das ich Telefonisch unter der von Ihnen bekannten Nummer nicht erreichbar bin und sie diese bitte löschen sollen. Mal gucken ob sie das jetzt verstanden haben oder ob ich demnächst wieder einen Telefontermin bekomme.

Nein, es war nicht ganz.
Man kann Termine auch über andere Telefone absagen. In dem Fall war es das Telefon meiner Freundin.

Zitat von Tamar

Man will sehen, dass es dich tatsächlich noch gibt, dass du lebst und dass du tatsächlich überhaupt noch dort wohnst.

Sollte das nicht offensichtlich sein wenn man auf die Post vom Amt sofort reagiert?
Abgesehen bis auf die letzten Telefontermine weil ich es leid war mich andauernd zu wiederholen und unnötig Geld für Briefmarken raus zu hauen.
Zudem sind Telefontermin gesetzlich so oder so keine Pflicht. Deswegen gibt es bei solchen Einladungen auch keine Rechtsfolgebelehrung oder Androhungen von Sanktionen.


Naja ... erst mal danke für die Antwort.
Ich hoffe das ganze klärt sich auf und das vorläufig eingestellte Geld wird irgendwann auch wieder zurückgezahlt.
Man malt sich ja die verrücktesten Dinge im Kopf aus. Was passiert wenn die Leistungen trotzdem eingestellt bleiben und das obwohl man von der Stütze abhängig ist?
Wenn es nähere Infos auf mein Schreiben gibt werde ich das hier gerne nochmal aktualisieren.

Hallo,

ich habe heute einen Brief bekommen wo mir mitgeteilt wurde, dass die ALGII Zahlung vorerst komplett eingestellt wird. Ich fall immer noch aus allen Wolken wenn ich nur daran denke ...

Zitat: Die Zahlungen Ihrer Leistungen wurden vorläufig eingestellt, weil Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt nicht mehr im Bezirk der für Sie bisher zuständigen, im Briefkopf genannten Stelle, haben dürfen."
"Sie sind telefonisch für Vermittlung nicht mehr erreichbar. Seit Oktober 2021 haben Sie weder persönliche Meldetermine noch Telefeontermine in der Vermittlung wahrgenommen."

Das mit den Terminen ist soweit richtig.
Ich hatte in der Zeit von Oktober 2021 bis Mai 2022, 3 persönliche Termine, im Abstand von 3-4 Monaten, für die ich mich immer schriftlich abgemeldet habe. (nein, es war keine fehlende Lust diese wahrzunehmen)
Der letzte Termin davon war Ende Mai, also vor gut 4 Monaten und ich habe auch nie eine Sanktion für das fehlen der 3 Termine bekommen, also bin ich immer davon ausgegangen das alles in Ordnung ist. Zwischendurch kamen dann noch die Briefe für diverse Telefontermin, die ich generell nie wahrnehmen kann.
Ich teile dem Jobcenter nun schon seit über 2 Jahre mit (persönlich, Post, Fax, EMail), dass meine Handy defekt ist und sie deshalb bitte die Nummer löschen sollen, allerdings ignorieren sie das ganze und versuchen mich immer wieder auf diese Nummer zu erreichen.
Letzte Woche kam nun seit langem mal wieder ein Termin und dieser war ausgerechnet ein Telefontermin. Macht ja wieder ein Super Eindruck wenn man diesen nicht wahrnimmt, obwohl man es denen x mal mitgeteilt hat das man nicht erreichbar ist.
Dieser Telefontermin scheint wohl nun das Fass zum überlaufen gebracht zu haben, denn jetzt wurden alle Leistungen eingestellt.

Geht das wirklich so einfach?
Ich könnte es ein bisschen verstehen wenn man das nach dem 3. persönlichen Termin gemacht hätte (mit vorherigen Sanktionen usw.) aber nicht 4 Monate später weil ich wieder mal einen Telefontermin ignoriert habe.
Telefontermine sind doch generell "ohne Bedeutung", da diese Termine keine Rechtsfolgebelehrungen enthalten und es auch keine Gesetze dafür gibt Telefonisch erreichbar zu sein.

Ich habe nun diesen Antwortbogen vor mir liegen und weiß gar nicht was die von mir hören wollen?
Soll ich denen nochmal alles erklären und mich nochmals für die verpassten persönlichen Termine entschuldigen oder wie?
Keine Ahnung was die jetzt von mir noch hören wollen?
Was soll der Quatsch mit dem Aufenthalt? Ich bin jeden Tag daheim ... die hätten im Zweifel jederzeit jemanden vorbeischicken können aber mir kommt das echt so vor als ob die sich auf dieses letzte Telefonat versteifen und mir jetzt dadurch eins reindrücken wollen.

Wie stehen die Chancen das die Zahlungen wieder fortgesetzt werden oder bin ich nun komplett raus aus dem System?
Hat jemand Erfahrungen gemacht wie schnell diese Nachzahlungen erfolgen können, wenn das ganze fallen gelassen wird oder muss ich jetzt über den Winter selber erst mal alles zahlen?

Danke für eure Aufmerksamkeit

Danke für die Antwort und ja, das ist natürlich logisch
Ich habe mich vielleicht etwas falsch ausgedrückt.
Sie will mir die 30% vor dem Ablauf der alten Sanktion geben, also quasi eine 60% Sanktion. :fie

Hm, ganz sicher oder verstehe ich den Satz nur falsch? mein Jobcenter sieht das nämlich wohl anders. :D
Ich hab neulich eine 30% Sanktion bekommen weil ich eine Maßnahme (Bewerbungstraining) abgelehnt habe und nun wird mir paar Wochen später erneut damit "gedroht" weitere 30% zu kürzen wenn ich die nächste Maßnahme nicht annehme.

Ich habe darauf das Urteil vom BVerfG kurz angeschnitten aber davon war meine Sachbearbeiterin nicht wirklich beeindruckt. Sie ist der Auffassung das sie weiterhin ohne Einschränkungen kürzen darf.
Lohnt es sich dagegen anzukämpfen oder hab ich keine Chance dagegen vorzugehen?

Tag zusammen

ich bin vor einiger Zeit auf diesen Text gestoßen:

Das BVerfG hatte am 5. November 2019 entschieden, dass monatelange Minderungen um 60 Prozent oder mehr mit dem Grundgesetz unvereinbar sind. Die Jobcenter dürfen die monatlichen Leistungen aber weiter um bis zu 30 Prozent kürzen, wenn Hartz-IV-Empfänger ihren Pflichten nicht nachkommen.

Gibt es dazu mittlerweile irgendwelche Neuigkeiten oder gesammelte Erfahrungen was das kürzen/sperren von Leistungen angeht?
Hält sich das Jobcenter an dieses Urteil oder ist weiterhin alles beim "alten" -> erster gröberer Verstoß 30%, zweiter 60 und dann 100.

Kurz was zu mir und meiner aktuellen Situation.
Ich bin aktuell 33 Jahre alt und mir wurde Mitte 2019 eine neue Vermittlerin zugeteilt, die im Gegensatz zu meinem anderen Vermittler extremen Druck ausübt was das Arbeiten angeht. Mit meinem vorhergehenden Vermittler konnte man gut reden, selbst Maßnahmen ablehnen die einem nicht zugesagt haben und dafür hat man eine andere bekommen. Das ist jetzt alles gar nicht mehr möglich.
Von bisher 3 Terminen durfte ich mir schon 2x anhören das man gefälligst arbeiten zu gehen hat! Sie muss das schließlich auch und das trotz ihren 55 Jahren. Wir leben alle auf ihren kosten usw. Das übliche "blablabla" von Menschen die immer über Arbeitslose meckern und alle über einen Kamm scheren. Alle Faul, alle zu blöd sich was zu suchen usw. Hat sicher jeder schonmal gehört.
Man fühlt sich richtig unwohl bei dieser Person weil diese auch gerne mit Kürzungen und sofortige Sperren droht.
zb. konnte ich aus gesundheitlichen Gründen Anfang 2020 zwei Termine in folge nicht nachkommen (Artest wurde ordnungsgemäß eingereicht und Telefonisch vorher abgesagt) und nachdem ich den 3. Termin wahrnehmen konnte, wurde gleich zur Begrüßung gesagt "Oh, Sie haben es geschafft ... wären sie heute wieder nicht gekommen, dann hätte ich ihr Hartz 4 eingestellt". WAS?! :pillepalle ich bin aus allen Wolken gefallen. :fie geht das echt so einfach?
Man ließt immer was von 10% wenn man einen Termin verpasst aber sie kommt mir gleich mit 100% und das obwohl ich vorher entschuldigt war.
Andere verpassen mehrmals hintereinander ihre Termine und bekommen auch keine 100% sondern 10 + weitere 10 usw.
Als nächstes kam sie mit einem Bewerbungstraining um die Ecke (mein letztes lag keine 6 Monate zurück) also hätte ich ihr am liebsten gleich gesagt das ich das ganze nicht für Sinnvoll halte aber durch den Spruch mit der kompletten H4 Einstellung war ich so verunsichert ihr meine Meinung zu sagen, das ich einfach zu allem ja und amen gesagt habe. Hauptsache schnell wieder raus aus dem Zimmer.
Naja und plötzlich fing das ganze mit Corona an ... seitdem habe ich noch nie wieder persönlich vorgesprochen.
Aller paar Monate kommt nur ein Brief mit der Aufforderung meine Bewerbungsaktivitäten per Post an das Jobcenter zu verschicken und das wars.

Wie sollte ich mich beim nächsten Termin verhalten?
Könnte ich das Bewerbungstraining ablehnen oder muss ich angst haben das sie wieder ihre 100% Keule schwingt? :blackeye
Oder dürfte sie nur laut Urteil maximal 30% kürzen, selbst wenn sie mir paar Wochen später wieder mit einem ähnlichen Bewerbungstraining kommt?

Danke schon mal an alle die sich die Zeit genommen haben mein Wirrwarr zu lesen.
Entschuldigt diverse Fehler im Text ...
bin leider nicht so begabt was das schreiben und artikulieren angeht aber ich denke man sollte es verstehen.