Ein Bürgergeld Bonus in Höhe von 75 Euro monatlich ist eine der Neuerungen des Bürgergeldes, die erst zum 01.07.2023 eingeführt wurden, mit dem Ziel die Weiterbildung und Qualifizierung von Hilfebedürftigen zu fördern. Nun soll nach ein paar Monaten wieder Schluss sein.
Die Halbwertszeit einzelner Bürgergeld-Bausteine und Versprechen wird immer kürzer. Dass einer politischen Neuerung schon nach sechs Monaten der Stecker gezogen wird, dürfte neuer Rekord sein. Und das, obwohl sich die Idee den Zahlen nach als Erfolg herausstellt. Doch aufgrund der Haushaltskrise muss der Bürgergeld Bonus dran glauben. Im Juli 2023 eingeführt, ist jetzt schon wieder Feierabend.
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Der Weiterbildungsgedanke verblasst
Dabei stehen auf den Bürgergeldfahnen der Ampel ganz groß die Begriffe „Weiterbildung“ und „Qualifizierung“. Im gleichen Zuge wurde der Vermittlungsvorrang abgeschafft, um sich endlich vom Drehtüreffekt zu verabschieden. Statt Menschen in irgendeinen Job zu vermitteln, damit sie kurz darauf wieder auf der Matte stehen, sollten Betroffene für eine dauerhafte Integration in den Arbeitsmarkt qualifiziert werden.
Bonus kostete bislang 9,6 Millionen Euro
Dafür reichen mitunter schon einfache Maßnahmen. Als Anreiz für die Teilnahme wurde der Bürgergeld Bonus geschaffen. 75 Euro zusätzlich zum Regelsatz, wenn man eine mindestens achtwöchige Weiterbildung in Anspruch nimmt.
Der Gedanke kam an: Seit Juli wurde der Bürgergeld Bonus in 56.000 Fällen ausgezahlt, erklärte jüngst die Bundesagentur für Arbeit (BA). Der finanzielle Aufwand hält sich mit 8,9 Millionen Euro in Grenzen. Und auch der Ausblick der BA, basierend auf Rückmeldungen der Jobcenter, sieht keine Unsummen voraus. 9,1 Millionen für 2024 und für 2025 bis 2028 nach heutigem Stand 356.000 Euro.
Ampel entfernt wichtigen Baustein
Aus Sicht von Experten und Sozialverbänden ist das Geld gut investiert. Denn dem Fachkräftemangel kann man nur durch Qualifizierung begegnen. Diesem Anspruch wird die Ampel jetzt nicht mehr gerecht. Sie opfert den Bürgergeld Bonus auf dem Altar der Sparsamkeit. Damit geht ein großer Baustein des Bürgergelds flöten und sorgt schon nach kurzer Zeit für einen ersten großen Riss im Konstrukt.
Keine Augenhöhe
Dieser Riss vertieft sich, weil im Rahmen der Sparpläne auch gleich härtere Sanktionen vereinbart wurden – ganz offensichtlich, um auf der Erfolgswelle der Bürgergeld Kritiker zu reiten. Den Grundgedanken, dass Leistungsempfänger und Jobcenter auf Augenhöhe interagieren und die Basis der Zusammenarbeit gegenseitiges Vertrauen ist, trägt die Ampel ebenfalls zu Grabe. Damit entwickelt sich das Bürgergeld langsam zurück zu Hartz IV.
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