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Arbeitsanreize: Statt Bürgergeld nur noch Sachleistungen für Verweigerer

Lebensmittelgutscheine mit festem Euro betrag

Wenn schon alle großen Parteien auf Bürgergeld Bedürftigen herumtreten, warum sollten sich da nicht auch ein paar Experten in den Ring werfen. Mit von der Partie ist jetzt Professor Bernd Raffelhüschen, der als Spezialist für Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik gilt und in Bergen sowie Freiburg lehrt. Sein Ansatz: Wer die Selbsthilfe verweigert, soll kein Bürgergeld mehr erhalten, sondern nur noch Sachleistungen.

Fehlanreize durch Sozialleistungen

Dass er das Bürgergeld nicht mag, daraus hat Professor Raffelhüschen nie einen Hehl gemacht. Er definiert den Sozialstaat als Hilfe zur Selbsthilfe und geht davon aus, dass jeder sich irgendwie einbringen kann – mal mehr, mal weniger. Aktuell sieht er jedoch zu viele Fehlanreize. Der Wirtschaftsexperte moniert, dass Menschen mit geringem Einkommen durch die Gemeinschaft auf das Existenzminimum aufgestockt werden. Durch das Wohngeld hätten Familien mehr Geld in der Tasche als ein überdurchschnittlich Qualifizierter netto verdienen könne.

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Bürgergeld streichen

Um das zu verhindern, schlägt Professor Bernd Raffelhüschen in einem Bild-Gastbeitrag eine radikale Gangart vor. Arbeitsanreize sollen geschaffen werden, indem Verweigerern das Bürgergeld komplett gestrichen und auf Sachleistungen umgestellt wird. Zuständig wäre dann auch nicht mehr das Jobcenter. Als Ansprechpartner schlägt der Wirtschaftsexperte Sozialarbeiter vor. Das würde jeden betreffen, der Jobs ablehnt.

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Leistungslohn für Arbeitswillige

Geld als Aufstockung soll nur noch erhalten, wer sich einbringt und zumindest irgendeine Arbeit annimmt. Hier setzt Professor Raffelhüschen auf „Belohnung“. Für jeden selbst verdienten Euro soll es einen monetären Bonus geben. Dadurch würde der Arbeitsanreiz verstärkt und der Fiskus nicht unnötig belastet. Der Professor nennt das „Leistungslohn“. Schließlich könne in diesen Zeiten jeder unabhängig von der Qualifikation arbeiten, wenn er nur wolle.

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Die Scheuklappen bleiben

Professor Bernd Raffelhüschen lässt seine Scheuklappen hinsichtlich Bürgergeld Betroffener also auf. Menschen, die Kinder betreuen oder Angehörige pflegen, finden nicht so einfach einen Job, der sich mal eben an die Lebenssituation anpassen lässt. Gleiches gilt für Ältere oder Kranke. Sie alle hätten gerne einen Leistungslohn statt Bürgergeld – nur leider null Chancen. Trotzdem werden sie mit den wenigen Totalverweigerern in einen Sack gesteckt und ständig vermöbelt.