Die mit dem „Starke-Familie-Gesetz“ in Kraft getretenen Reformen des Bildungs- und Teilhabepakets erscheinen zwar nett auf dem Papier, kommen bei Kindern aber nicht an. Dies geht aus einer Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes hervor.
BuT – Bildungs- und Teilhabepaket
Kinder und Jugendliche aus Familien im Hartz IV Bezug haben im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) Anspruch auf verschiedene Leistungen, um ihre Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben sicherzustellen. So erhalten BuT-Berechtigte zum Beispiel einen monatlichen Zuschuss für Mitgliedsbeiträge in den Bereichen Sport, Spiel oder Kultur von 15 Euro (vor dem 01. August 2019 10 Euro). Dadurch sollen auch Kinder aus finanziell benachteiligten Familien in die Lage versetzt werden, an Sportverein, Musikunterricht oder Freizeiten teilzuhaben. Auch Leistungen für Schulbedarf, Lernförderung und Tickets für öffentliche Verkehrsmittel werden angeboten.
Studie beweist Missstände
Im Jahr 2019 wurde das Bildungs- und Teilhabepaket durch das „starke-Familie-Gesetz“ in Teilen reformiert. Wie eine Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes jedoch nun belegt, wirkten sich die Reformen nicht positiv auf die Inanspruchnahme der Teilhabeleistungen aus. Im Gegenteil: Die Zahl der Schüler und Schülerinnen, die von den Teilhabeleistungen profierten, ging sogar leicht zurück.
Leistungen kommen nur bei jedem siebten Kind an
Laut Studie nahmen nur rund 15 Prozent aller anspruchsberechtigten Schüler die BuT-Leistungen in Anspruch. Im Umkehrschluss kamen die Leistungen also bei 85 Prozent der Betroffenen nicht an. Vor diesem Hintergrund besonders erschreckend ist, dass im Gegenzug zur Einführung des Bildungspakets Regelsatz-Bestandteile für Kinder und Jugendliche gestrichen wurden – ungeachtet der Tatsache, dass die Leistungen nur bei jedem 7. Kind ankommen.
„Es ist geradezu zynisch, dass Kürzungen im Regelsatz damit begründet werden, dass theoretisch der Anspruch auf eine Leistung besteht, die in der Praxis aber kaum ein Kind erreicht“, so Ulrich Schneider, Geschäftsführer des Paritätischen.
Das Bildungs- und Teilhabepaket sei aus seiner Sicht „Murks und geht weiter komplett an der Lebensrealität Heranwachsender und den Strukturen vor Ort vorbei“. Ferner brauche es „politischen Mut“, um Kinderarmut effektiv stoppen zu können. Die BuT-Leistungen würden in ihrer jetzigen Form nicht dazu beitragen.
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