Die Stromkosten steigen inzwischen so schnell, dass viele Hartz IV Empfänger nicht mehr in der Lage sind, die Rechnung zu bezahlen. Die Folge: Der Strom wird abgeschaltet und man sitzt im Dunkeln. Dieses Problem wird inzwischen mit Energiearmut umschrieben, von der Politik aber nicht wirklich in Angriff genommen. Die Grünen fordern daher eine Stromkostenpauschale für Personen in der Grundsicherung.
343.865 Stromsperren
2017 wurde Stromkunden 343.865 Mal der Strom abgestellt, weil die Rechnung nicht bezahlt wurde – oder genauer, angesichts der horrenden Stromkosten nicht bezahlt werden konnte. Im Schnitt waren die Kunden mit 117 Euro im Minus, ehe die Versorger mit einer Stromsperre drohten. So weit soll es künftig gar nicht erst kommen, sagen die Grünen.
Sie haben sich das Thema Energiearmut auf die Fahnen geschrieben. Denn die Folgen seien eklatant. Das fängt mit Lebensmitteln an, die vergammeln, weil der Kühlschrank nicht läuft, und reicht bis hin zu Kindern, die im Dunkeln lernen und Hausaufgaben erledigen. Davon seien besonders Hartz IV Empfänger betroffen.
„Etwa die Hälfte der Stromsperren entfallen auf Menschen in der Grundsicherung“,
so der sozialpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Sven Lehmann.
Regelsatz hinkt den Stromkosten hinterher
Das größte Problem, so der Politiker: „Seit der Einführung von Hartz IV sind die Stromkosten stärker gestiegen als der Stromkostenanteil im Regelsatz.“ Kurzum: Die aktuellen Leistungen decken nicht die tatsächlichen Kosten. Daher soll zusätzlich eine Stromkostenpauschale gezahlt werden, die regelmäßig an die Strompreisentwicklung angepasst wird.
Darüber hinaus plädieren die Grünen für ein frühzeitiges Hilfesystem bei Energieschulden, an dem Versorger und Jobcenter beteiligt sind. Denkbar seien längere Mahn- und Sperrfristen sowie ein Deckel für die Mahn- und Folgekosten. Plus eine Energieberatung und Unterstützung, damit auch ärmere Haushalte Stromfresser gegen energieeffiziente Geräte austauschen können.
Die Regierung interessiert sich dafür bislang überhaupt nicht. „Sie weigert sich sogar, den Vorschlag der EU umzusetzen und die Energiearmut jährlich zu messen“, kritisiert Sven Lehmann. Er ist davon überzeugt, dass Stromsperren durchaus verhindert werden könnten, wenn man die Energiearmut mit einem nationalen Aktionsplan bekämpft.
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