Upps – da scheinen sich die Grünen hinsichtlich des Bürgergelds als Hartz IV Nachfolger nicht wirklich abgesprochen zu haben. Während Parteichefin Ricarda Lang in der „Bild am Sonntag“ ein Plus von 50 Euro für richtig hält, fordert der Fraktionsvize Andreas Audretsch laut „Spiegel“ eine „Krisenreserve“ als Kostenpuffer in Höhe von zehn Prozent – zusätzlich zu den regulären Anpassungen.
Fehlendes Konzept oder mangelhafte Absprache
Erst hört man von den Grünen gar nichts, auch keine Wünsche zum Bürgergeld oder dem aktuellen Hartz IV. Jetzt gibt es gleich zwei Ansätze, wie sich das Sozialsystem künftig entwickeln soll. Das eine lehnt sich an den Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) an, während das andere einen eigenständigen Weg markiert.
Parteichefin: 50 Euro mehr Hartz IV
Ricarda Lang (wir berichteten) plädiert dafür, dass der aktuelle Hartz IV Regelsatz um 50 Euro steigen sollte. Damit stößt sie in das gleiche Horn wie Hubertus Heil und folgt eins zu eins dem Wahlprogramm. Sie rechnet darüber hinaus mit weiteren Entlastungspaketen.
Systematische Absicherung
Der Grünenfraktionsvize Andreas Audretsch verfolgt einen völlig anderen Weg.
„Menschen in der Grundsicherung wollen wir angesichts der explodierenden Preise bei Grundnahrungsmitteln mit einer Inflations- und Krisenreserve systematisch absichern“,
erklärte er gegenüber dem Spiegel.
Zehn Prozent auf den Regelsatz aufschlagen
Doch was heißt das? Der Audretsch-Vorschlag sieht einen Aufschlag von zehn Prozent auf den Regelsatz vor. Bei einem Single, der aktuell 449 Euro Hartz IV erhält, wären das etwa 45 Euro im Monat. Dieser Aufschlag soll zu einem dauerhaften Mechanismus werden, zusätzlich zur regulären Anpassung.
Puffer gegen steigende Kosten
Das Ziel sei, so Audretsch,
„ergänzend zum Regelsatz eine Art Puffer gegen steigende Kosten zu schaffen“.
Denn: Die bisherigen Anpassungen an die Inflation seien unzureichend. Das gelte für Hartz IV und die Grundsicherung im Alter. Das rasante Tempo der Teuerung und der Zeitverzug bei der Berechnung sorgten dafür, dass der „Regelsatz zum Jahresende unter das Existenzminimum“ rutsche.
Inflation entgegenwirken
Die geplante Reserve von zehn Prozent soll dieser Entwicklung und unerwarteten kurzfristigen Ausgaben entgegenwirken. Schließlich, da ist sich der Grünenfraktionsvize sicher, würden die Lebensmittel- und Energiepreise noch weiter steigen.
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