Zügig in Arbeit: So könnte das Motto der geplanten Grundsicherung für Arbeitssuchende lauten. Diesbezüglich unterscheidet die Ideensammlung zwischen jenen, die arbeiten können, und allen, die aufgrund von Vermittlungshemmnissen keinen direkten Zugang zum Arbeitsmarkt haben. Bislang hat man die zweite Gruppe mit Qualifizierungen fit machen wollen. Jetzt gesellen sich zwei neue Maßnahmen hinzu: Eine bessere Gesundheitsförderung und Reha-Maßnahmen – damit auch kranke Bürgergeld Bedürftige schnellstmöglich aus dem System verschwinden.
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Nötig ist eine sinnvolle Qualifizierung
Qualifizierung und Weiterbildung lauteten die Schlagworte, mit denen die Ampel einst das Bürgergeld auf den Weg brachte. In der Theorie klang es gut. In der Realität hat man sich immer weiter davon entfernt. Bisweilen waren und sind auch Zweifel angebracht, ob die Qualifizierungsmaßnahmen überhaupt Sinn machen und für die jeweilige Person einen Mehrwert bringen. Ob die mögliche Große Koalition hier den Schraubendreher ansetzt und nachjustiert, wird sich zeigen. Denn Geld sparen ließe sich ganz sicher, wenn man unnütze Maßnahmen einfach mal von der Liste streicht.
Gesundheitsförderung und Reha
Noch interessanter dürfte für Bürgergeld Bedürftige sein, was konkret mit dem Hinweis auf eine bessere Gesundheitsförderung und Reha-Maßnahmen gemeint ist. Viele, die aktuell auf Bürgergeld angewiesen sind, können schlichtweg nicht arbeiten, weil sie (chronisch) krank sind. Offenbar versucht man jetzt auch hier noch, die letzten Potenziale auszuschöpfen, um Vermittlungshemmnisse abzubauen.
Unmenschlich
Wenn es so einfach wäre, Menschen „mal eben so“ mit Reha und Co. wieder fit für den Arbeitsmarkt zu machen: Die meisten wären überglücklich, nicht länger vom Jobcenter abhängig zu sein. Schließlich liegt es im Interesse eines jeden, gesund zu sein respektive wieder gesund zu werden. Bei den Plänen für die neue Grundsicherung für Arbeitssuchende geht es deshalb wohl eher darum, jede noch so kleine Chance zu nutzen, Menschen in irgendeine Arbeit zu zwingen – wir haben kürzlich über den Wiedereinführung des Vermittlungsvorrangs bei der neuen Grundsicherung berichtet. Dazu bedient man sich der Gesundheitsförderung und Reha-Maßnahmen, die vermutlich im Sinne der Politik enden und Betroffenen zumindest eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit bescheinigen. Das wäre ein ganz neues Kapitel der Unmenschlichkeit.
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