Hartz IV, Bürgergeld, bedingungsloses oder armutssicheres Grundeinkommen: In der Diskussion um die Zukunft des Sozialsystems sind schon viele Namen gefallen und Ideen präsentiert worden. Schaut man nach Italien, gibt es dort jetzt ein Bürgergeld bzw. Bürgereinkommen mit einem Höchstsatz von 780 Euro – und damit erstmals etwas in Form einer Sozialhilfe.
Zwei Jahre Arbeitslosengeld
Verliert man in Italien den Job, gibt es zwei Jahre lang Arbeitslosengeld. Der Betrag ist gedeckelt. Mehr als 1.300 Euro werden nicht ausgezahlt. Danach halfen die Caritas und die Familie als wichtigstes soziales Netz. Das soll sich mit dem Bürgergeld ändern. Anspruch darauf hat, zumindest auf dem Papier, jeder mit einem Einkommen von unter 9.360 Euro im Jahr.
Betroffene müssen sich arbeitssuchend melden und dürfen nur jeden dritten Job ablehnen, der ihnen angeboten wird. Dann besteht die Chance, Geld vom Staat zu erhalten. Wer allerdings eine Arbeitsstelle kündigt, belastet damit die gesamte Familie. Dann ist es keinem Familienmitglied mehr gestattet, das Bürgergeld zu beantragen.
Die Eckdaten zur Grundsicherung
Bis zu 780 Euro gibt es für alle, die zur Miete wohnen und alleinstehend sind. Eigenheimbesitzer kommen auf maximal 500 Euro, Familien mit zwei minderjährigen Kindern auf 1.180 Euro. Einkommen wird angerechnet. Verdient jemand 200 Euro im Monat, beträgt die Grundsicherung nur noch 580 Euro. Zudem gilt eine Befristung von 18 Monaten.
Und: Es gibt eine Reihe von Einschränkungen und Besonderheiten. 100 Euro werden in bar ausgezahlt, 680 Euro auf einer Bürgergeld-Karte. Das Guthaben darf weder bei Amazon noch zum Kauf von Flugtickets genutzt werden. Auch Lotto und Co. sind verboten.
Aktuell erhalten rund 700.000 Italiener das Bürgergeld. Doch längst nicht alle sind zufrieden. Eine Frau, die in Teilzeit arbeitet und drei Kinder versorgen muss, erhält zum Beispiel nur 40 Euro. „Sie haben gesagt, es gibt 780 Euro! Die italienischen Bürger werden hier auf den Arm genommen – vor allem die, die es wirklich nötig hätten“, ärgert sie sich über die falschen Versprechen der Fünf-Sterne-Bewegung. Die ganzen Wenn und Aber gab es im Wahlkampf nur als „Kleingedrucktes“. Stellt sich die Frage: Wäre das italienische Bürgergeld eine Hartz IV Alternative?
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