Nichts ist bei Jobcentern und der Hartz IV Verwaltung unmöglich, wie ein aktueller Fall zeigt, über den der „Express“ berichtet. Man könnte zwar denken, es handelt sich um einen vorgezogenen Aprilscherz, doch dem ist leider nicht so. Hier fordert das Jobcenter Düsseldorf tatsächlich 1 Cent bzw. 0,01 Euro per Inkasso Post zurück.
Mahnung wegen 0,01 Euro
Anfänglich dachte eine Düsseldorferin, es handle sich um einen Scherz, doch dem war nicht so. Der Inkassodienst der Bundesagentur für Arbeit forderte sie schriftlich auf, 1 Cent an das Jobcenter Düsseldorf zu überweisen.
Bitte zahlen Sie bis zum 30. März
hieß es in der Zahlungsaufforderung
Dies war der Fehlbetrag, der sich aus einer Ratenzahlung ergab, die Hartz IV Leistungsempfängerin hätte 150,01 Euro zurückzahlen sollen, bei zehn Raten á 15 Euro ergaben sich nur 150 Euro und somit eine Differenz von 0,01 Euro.
Porto teurer als Rückzahlungsforderung
Um herauszufinden, die unwirtschaftlich dieses Vorgehen der Bundesagentur für Arbeit ist, muss man nicht unbedingt ein Mathematik-Studium hinter sich gebracht haben. Alleine das Porto für den Versand dürfte sich je nach Anbieter auf 0,70 Euro bis 0,80 Euro belaufen. Vom Personalaufwand, Papier und Druckertoner ganz zu schweigen.
Dass Jobcenter auch wegen Kleinstbeträgen Inkasso betreiben oder auch die Sozialgerichte bemühen, zeigt ein Fall aus 2013. Hier hatte das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis auf die Erstattung der Rundungsdifferenzen in Höhe von 15 Cent (0,15 Euro) bestanden und wollte sogar wegen 15 Cent vor das Bundessozialgericht ziehen – schlussendlich hatte aber das LSG keine weiteren Rechtsmittel zugelassen.
Jobcenter Düsseldorf kann sich Mahnung nicht erklären
Das Jobcenter Düsseldorf hat für die Rückforderung keine Erklärung. Wie Sprecher Jürgen Hennigfeld gegenüber „Express“ erklärte, hat das Jobcenter eine Bagatellgrenze von 7 Euro, unter der nichts angemahnt würde. Warum der Inkassodient der Bundesagentur für Arbeit diesen Minibetrag von 0,01 Euro dennoch anmahnte, kann er sich auch nicht erklären.
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