Wer sich einmal zum Kreis der Hartz IV Bedürftigen zählen musste, dürfte gemerkt haben, dass es sich vom Regelsatz nur schwer leben lässt. Ein Blick auf dessen Zusammensetzung macht deutlich: Realistisch ist anders. Doch warum werden die Regelsätze eigentlich so knapp bemessen? Der Grund dürfte nicht nur Hartz IV Empfänger schockieren.
Hartz IV Regelsatz: Komplexes Ermittlungsverfahren
Das Verfahren zur Ermittlung des Regelbedarfs ist auf Grund seiner Komplexität und intransparenten Verflechtungen für Normalbürger nur schwer nachzuvollziehen. Immer wieder stellen Hartz IV Bedürftige die Frage, wie die Bundesregierung die Armutssätze Hartz IV Regelsätze berechnet – zu Recht, finden viele Stimmen aus Politik und Gesellschaft. Die methodisch unsauberen Berechnungsmethoden stehen immer wieder in der Kritik: Ulrich Schneider, Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtverbandes nannte das Verfahren zuletzt eine „unverschämte Kleinrechnerei“.
Wie wird der Regelsatz ermittelt?
Die Berechnung des Regelsatzes erfolgt laut Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG) zum einen über die Betrachtung der Preisentwicklung für regelbedarfsrelevante Güter und zum anderen anhand von Einkommens-und Verbrauchsstichproben. Hierfür dienen die Ausgaben der finanzschwächsten 15 Prozent der arbeitenden Bevölkerung als Referenz. Darunter finden sich auch Bürger und Bürgerinnen, die eigentlich Anspruch auf Hartz IV hätten, ihren Anspruch aber nicht geltend machen. Die betreffenden Personen werden allerdings nicht aus der Statistik genommen und senken so die Ergbebnisse der Verbauchs- und Einkommensstichproben.
Auf diese Weise ergibt sich für das Jahr 2021 ein Hartz IV Eckregelsatz von 439 Euro im Monat, wobei dabei laut Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums von mehr als realitätsfernen Verbrauchsausgaben ausgegangen wird.
Wahnwitzige Verbrauchsausgaben
Einige Beispiele: Die Bundesregierung geht bei der Berechnung des Regelsatzes von gerade einmal 35,30 Euro Stromkosten im Monat aus– angesichts der konstant steigenden Strompreise reine Utopie.
Für den Kauf eines Kühlschrankes reichen angeblich 1,67 Euro monatlich; bei den anberaumten 1,60 Euro für eine Waschmaschine muss man indes nur knapp 10 Jahre auf das Gerät sparen.
Der Hygienebedarf von Babys und Kleinkindern soll mit 7,66 Euro monatlich gedeckt sein – wer schon einmal Windeln gekauft hat, dürfte bei der Lektüre dieser Ausgaben nur mit dem Kopf schütteln.
Warum wird Hartz IV Satz kleingehalten?
Doch warum wird der Regelbedarf durch allerlei Tricks und Kniffe so offensichtlich kleingerechnet? Hauptziel der Regierung scheint es dabei zu sein, die Ausgaben für Sozialleistungen so gering wie möglich zu halten. Dabei ziehen allerdings laut einer Reportage des ARD-Programms „Monitor“ nicht nur Hartz IV Empfänger den Kürzeren, sondern auch die arbeitende Bevölkerung. Was Vielen nicht bewusst sein dürfte: Der Regelsatz ist entscheidend für die Berechnung des Einkommenssteuerfreibetrags.
Steuerzahlern wird ein jährlicher Betrag gewährt, den sie nicht versteuern müssen. Dieser steuerliche Grundfreibetrag liegt für Einkommen im Jahr 2020 bei 9.408 Euro für Alleinstehende und errechnet sich unter anderem aus dem Regelbedarf. Steigt der Regelbedarf, wird auch der Freibetrag höher angesetzt und Vater Staat muss weniger Steuereinnahmen verzeichnen. Dieses Ergebnis gilt es von Seiten der Bundesregierung um jeden Preis zu verhindern – auch, wenn die Menschenwürde dabei hintenansteht.
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